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Blackberry gewinnt Patentstreit gegen Facebook

Das Landgericht München hat entschieden, dass Facebook mit Funktionen der Apps „WhatsApp“, „Instagram“, „Messenger“ und „Facebook“ gegen Patente des Konkurrenten Blackberry verstößt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sollte es jedoch bestätigt oder akzeptiert werden, muss Facebook die Apps entweder verändern oder in Deutschland abschalten.

Das Urteil wurde am 6. Dezember gefällt. Noch hat Facebook die Möglichkeit, Einspruch einzulegen – rechtskräftig ist es also noch nicht. Das Urteil ist jedoch vorläufig vollstreckbar. Das bedeutet, dass Blackberry die Möglichkeit hat, einen gewissen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterlegen und Facebook damit zu zwingen, bereits vor einer endgültigen Entscheidung zu reagieren. Sollte Blackberry diese Möglichkeit nutzen, muss Facebook umgehend dafür sorgen, dass die Funktionen, die vermutlich gegen Blackberrys Patente verstoßen, aus den betroffenen Apps verschwinden. Sollte dann letztlich doch im Sinne Facebooks entschieden werden, kann die von Blackberry hinterlegte Sicherheit zum Ausgleich der entstandenen Kosten genutzt werden.

Facebook hat bereits reagiert. Ein Sprecher verkündete, man habe bereits neue Versionen der Apps erstellt, in denen die umstrittenen Funktionen nicht mehr eingesetzt werden. Außerdem hat Facebook die Patente von Blackberry vor dem Bundespatentgericht angefochten.

Die Patente betreffen verschiedenste Funktionen. So geht es etwa um Verschlüsselungstechniken, um das Einbinden von Messaging-Diensten in Spiele und um die technische Umsetzung der Übermittlung von Nachrichten. Inwieweit damit Kernfunktionen der Apps betroffen sind, ist nicht klar. Es ist also auch nicht abzusehen, ob Nutzerinnen und Nutzer mit weitreichenden Änderungen konfrontiert werden, falls Facebook den Rechtsstreit endgültig verlieren sollte.

Blackberry war einst Pionier im Smartphonebereich. Mit dem Aufstieg von Google und Apple in diesem Bereich nahm die Bedeutung Blackberrys jedoch rapide ab. Heute spielt das Unternehmen keine große Rolle im Smartphonemarkt mehr. Aus der Pionierzeit der Branche hält Blackberry jedoch etliche Patente, die Grundfunktionen von Smartphones und Anwendungen betreffen.

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Simon Lüthje

Ich bin der Gründer dieses Blogs und interessiere mich für alles was mit Technik zu tun hat, bin jedoch auch dem Zocken nicht abgeneigt. Geboren wurde ich in Hamburg, wohne nun jedoch in Berlin.

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