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Filesharing: Milliarden-Dollar-Strafe für US-Provider

Der US-Internetprovider Cox wurde zu einer Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde Euro verurteilt, da Nutzerinnen und Nutzer des Dienstes 10.000 Musikstücke widerrechtlich kopiert haben, ohne dass der Provider eingeschritten ist.

Strafe für unterbliebenes Einschreiten

Der Internetprovider selbst war nicht direkt am widerrechtlichen Filesharing beteiligt. Das Vergehen, für das er verurteilt wurde, besteht vielmehr darin, dass Filesharing anderer auf bei ihm hinterlegten Webspace nicht unterbunden zu haben. In den Jahren 2013 und 2014 haben Nutzerinnen und Nutzer des Providers insgesamt 10.017 Musikstücke kopiert. Die Rechteinhaber haben Cox darauf aufmerksam gemacht und darum gebeten, dem Vorgehen Einhalt zu gebieten. Cox kam der Aufforderung jedoch nicht nach, woraufhin Klage erhoben wurde.

Das Bundesbezirksgericht für den Osten Virginias hat den Provider nun für diesen Beitrag zum illegalen Filesharing verurteilt. Pro Musikstück soll er eine Strafe von knapp 100.000 US-Dollar zahlen – daraus ergibt sich die Summe von einer Milliarde Dollar. Damit blieb das Gericht noch unter dem gesetzlich festgelegten Höchstbetrag: Maximal ist eine Strafzahlung von 150.000 Dollar pro Rechtsverletzung vorgesehen.

Reduktionsbitte abgelehnt

Cox bat im Anschluss an das Urteil um eine Reduktion der zu zahlenden Summe und verwies darauf, dass es sich nicht bei allen Musikstücken um eigenständige Stücke handle – so seien unter den 10.017 Stücken auch Remixe zu finden, die von anderen Stücken, die ebenfalls zu den 10.017 illegal kopierten zählten, abgeleitet seien. Hierin sah Cox eine doppelte Ahndung einer Rechtsverletzung. Das Gericht wies den Antrag jedoch unter Verweis darauf, derartige Argumente hätten während des Geschworenenverfahrens vorgebracht werden müssen, zurück. Cox hat nun noch die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. Das Verfahren würde dann vor dem Bundesberufungsgericht für den vierten Bundesgerichtsbezirk landen.

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Simon Lüthje

Ich bin der Gründer dieses Blogs und interessiere mich für alles was mit Technik zu tun hat, bin jedoch auch dem Zocken nicht abgeneigt. Geboren wurde ich in Hamburg, wohne nun jedoch in Berlin.
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