Apple: Patentverletzung erfordert 506 Millionen US-Dollar Strafzahlung

Jens

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In den USA wurde Apple aufgrund einer Patentverletzung zu einer horrenden Strafzahlung verurteilt. Das Unternehmen muss der Firma Optis Wireless sowie anderen kleineren Unternehmen insgesamt 506 Millionen US-Dollar zahlen.
Erste Patententscheidung seit Corona
Es handelte sich um das erste Gerichtsverfahren rund um eine Patentverletzung, welches seit Beginn der Corona-Pandemie durchgeführt wurde. Zuständig war in diesem Fall der Eastern District of Texas. Hier entschied insbesondere die Bundesjury über die Patentverletzung. Gegenstand der Klage waren eine Reihe sogenannter “Optic Wireless Patente”. Diese setzte Apple allen voran bei seiner LTE-Technik ein. Selbstverständlich versuchte der große Technik-Konzern im Rahmen der Gerichtsverhandlung zu beweisen, nicht gegen ein vorliegendes Patent verstoßen zu haben. Hierbei argumentierte Apple mit einem Einblick in das Innenleben von iPhone, iPad und Apple Watch. So hätte das Gericht feststellen sollen, dass keine Patentverletzung...

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