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Mediengesetz – Google könnte Suche in Australien abschalten

Das neue australische Mediengesetzt „News Media Bargaining Code“ könnte dazu führen, dass Google die Suche abschaltet, wenn das Gesetz nicht angepasst wird.

Unsere Dienste in Australien vom Markt zu nehmen, ist das Letzte, was Google und ich möchten – besonders, da es einen anderen Weg gibt.Mel Silva, Google Australien und Neuseeland

Laut der aktuellen Gesetzesformulierung müsste Google australischen Verlagen eine Lizenzgebühr bezahlen, um deren Inhalte als Vorschau in den Suchergebnissen anzuzeigen. Die Höhe der Lizenzgebühr müsste der Konzern separat mit jedem Verlag verhandeln. Sollte es dabei zu keiner Einigung kommen, würde ein neutrales Schiedsgericht entscheiden. Google bemängelt daran, dass ein Schiedsgericht den Wert der Inhalte kaum abschätzen kann und dass dies für das Unternehmen ein „unschätzbares Risiko“ darstellt.

Google News Showcase statt australischen Mediengesetz

Google erklärt außerdem, dass die Verhandlungen mit den einzelnen Verlagen zu aufwendig wären. Statt der im australischen Mediengesetzt vorgeschriebenen Lizenzgebühren würde das Unternehmen deshalb gerne das Google News Showcase Modell in Australien nutzen. Dabei schließt Google mit einzelnen Verlagen Verträge ab, für die die Verlage eine öffentlich nicht bekannte Vergütung erhalten. Bereits jetzt hat Google sich laut einem Blogbeitrag mit sieben größeren Verlagen in Australien auf diese Lösung geeinigt.

Gebühren für Links

Das neue australische Mediengesetzt sieht neben Lizenzzahlungen für Vorschauen auch Gebühren für Links wir. In dem Blogbeitrag heißt es dazu, dass „die Links, für die wir zahlen müssen, sind so wenig definiert, dass uns nicht klar ist, was darunterfällt“. In dem Gesetz heißt es dazu nur, dass Links erfasst werden, die Google und Facebook einen „Nutzen“ bringen. Google meint dazu, dass ohne Links und Vorschauen der Betrieb einer Suchmaschine nicht möglich sein. Lizenzzahlungen dafür unterwandern laut Google deshalb die Grundprinzipien des Internets.

Derzeit betrifft das geplante Mediengesetz lediglich Google und Facebook. Im Gesetztext steht aber ausdrücklich, dass in Zukunft weitere große Dienste hinzukommen können. Auch Facebook hat als Reaktion auf das unklar formulierte Gesetz bereits mit dem Rückzug aus Australien gedroht. Sollte Google Australien tatsächlich verlassen, könnte dies laut einem Wirtschafts-Report des Konzerns Schäden in Höhe von bis zu 53 Milliarden Dollar für die lokale Wirtschaft auslösen.

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