Apple hat eine bedeutende Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erlitten. Das Unternehmen muss nach einem Gerichtsurteil 13 Milliarden Euro an Steuern an Irland nachzahlen. Der Fall begann 2016, als die EU-Kommission feststellte, dass der Tech-Gigant unrechtmäßige Steuervergünstigungen in Irland erhalten habe.
Das Wichtigste in Kürze
- Der EuGH bestätigte die Entscheidung der EU-Kommission.
- Apple bestreitet, Steuervorteile erhalten zu haben.
- Die 13 Milliarden Euro stehen im Zentrum eines Steuerstreits zwischen der EU und Irland.
Hintergrund des Steuerstreits von Apple
Wie u.a. Der Spiegel berichtet, hat ein namhafter Tech-Gigant aus den USA wieder Ärger mit dem europäischen Rechtssystem. Die Entscheidung des EuGH ist das Ergebnis eines jahrelangen Konflikts zwischen der Europäischen Union und dem US-Technologieriesen Apple. Die EU-Kommission beschuldigte den Tech-Konzern 2016, in Irland unrechtmäßig Steuervergünstigungen erhalten zu haben, die das Unternehmen dazu befähigten, auf einen Großteil seiner in Europa erwirtschafteten Gewinne kaum Steuern zu zahlen. Diese Steuervergünstigungen stellten laut der EU-Kommission eine illegale staatliche Beihilfe dar, die dem fairen Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes schadete.
Apple hingegen argumentierte, dass das Unternehmen stets die irischen Steuerregeln eingehalten habe und keine Sonderbehandlung erfahren hätte. Irland selbst war ursprünglich ebenfalls gegen die Entscheidung, da das Land dadurch an Attraktivität als Standort für ausländische Investitionen verlieren könnte. Der Konflikt verdeutlicht auch den Spannungsbogen zwischen Ländern, die durch attraktive Steuerregelungen Konzerne anlocken wollen, und den Bemühungen der EU, Steuertransparenz und -gerechtigkeit zu fördern.
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Die Rolle Irlands
Ein zentraler Aspekt des Falls war die Rolle Irlands. Die irische Regierung hatte Apple erlaubt, einen erheblichen Teil seiner europaweiten Gewinne durch Tochtergesellschaften zu schleusen, die nur einen geringen Teil dieser Gewinne versteuerten. Dies führte zu einem sehr niedrigen effektiven Steuersatz für das Unternehmen. Laut der EU-Kommission verstoßen solche Vereinbarungen gegen die Wettbewerbsvorschriften der EU, da sie einem Unternehmen einen unrechtmäßigen Vorteil gegenüber seinen Mitbewerbern verschaffen.
Trotz des Urteils bleibt der Fall weiterhin ein stark diskutiertes Thema in der Debatte über internationale Steuerregelungen, insbesondere für multinationale Technologiekonzerne wie Apple, Google oder Amazon. Viele Experten sehen in dem Fall einen Meilenstein für die Bemühungen der EU, Steueroasen innerhalb Europas zu bekämpfen und gerechtere Steuerregelungen zu schaffen.
Fazit: Apple wird zum Präzedenzfall
Mit dem Urteil des EuGH wird der Tech-Riese gezwungen, 13 Milliarden Euro an Irland zurückzuzahlen. Das Urteil stärkt die Position der EU im Kampf gegen Steuervermeidung großer multinationaler Konzerne. Die Entscheidung wird nicht nur Auswirkungen auf Apple haben, sondern könnte auch ein Präzedenzfall für andere Unternehmen sein, die in ähnlicher Weise von günstigen Steuerabkommen profitiert haben.
