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Patentstreit um VPN-Funktion kommt Apple teuer zu stehen

Mit den ersten 454 Millionen US-Dollar an Virnet X von Apple ist es wohl nicht getan. Bei dem Streit geht es um die Lizenzgebühren für die „VPN on Demand“ Funktion. Nun sollen weitere 500 Millionen US-Dollar fließen.

1,1 Milliarden US-Dollar von Apple

Bereits seit über einem Jahrzehnt läuft der Patentstreit zwischen Apple und Virnet X. Jetzt scheint das Thema dann doch langsam durch zu sein. Der erneute Antrag für einen weiteren Prozess von Apple wurde durch ein US-Gericht abgelehnt. Dazu wurde auch das kürzlich Urteil  von Geschworenen bestätigt. Der Versuch von Apple das Urteil zu kippen ist damit gescheitert. Hiernach soll der Konzern weitere 500 Millionen US-Dollar Lizenzgebühren an Virnet X bezahlen (VirnetX vs. Apple, U.S. District Court, Eastern District of Texas, Aktenzeichen 6:12-cv-00855). Dabei hat Apple bereits nach einer Niederlage in einem anderen Verfahren im März des vergangenen Jahres 454 Millionen US-Dollar an Virnet X zahlen müssen. So kommt der Konzern bisher durch den Rechtsstreit auf Kosten von 1,1 Milliarde US-Dollar. Der Supreme Court wollte sich bisher nicht mit dem Streit zwischen den Unternehmen befassen, wobei dieser Weg noch offen steht. Ob es bis zur letzten Instanz geht ist bisher noch nicht klar.

„VPN on Demand“-Funktion ist nicht die Kernfunktion

In dem Rechtsstreit der beiden Konzerne geht es eigentlich um die „VPN on Demand“-Funktion, eine abgesicherte Kommunikationstechnik, bei der Virnet X bei der Entwicklung grundsätzlich an die US-Auslandsgeheimdienste wie die CIA gedacht hatte. Virnet X sieht hier eine Verletzung der Patente durch die Kommunikationsdienste iMessage und FaceTime von Apple. Dabei hatte der Konzern FaceTime zum Beispiel schon vor Jahren technisch neu aufgesetzt. Wohl auch, um Streitigkeiten mit Virnet X aus dem Weg zu gehen. Einen Rechtsstreit gab es trotz allem. In der letzten Woche wurde das gefällte Urteil veröffentlicht. Dabei haben die Geschworenen eine Lizenzgebühr in Höhe von 84 Cent pro Endgerät festgelegt. Diese Summe gilt auch für jedes neue Gerät des Herstellers.

Apple dagegen hält die Summe weiterhin für überzogen und ist der Ansicht, dass höchstens 19 Cent pro Gerät akzeptabel sind. Die Gesamtsumme von weiteren 500 Millionen US-Dollar rührt daher, dass Millionen von Geräten verkauft wurden. Nach Apple haben die Patente des Klägers jedoch nichts mit der „Kernfunktion“ vom iPhone und den anderen Geräten zu tun. Diese sind auch schon in Teilen als ungültig erklärt worden, so der Apple-Konzern. Ob das Thema nun mit dem ergangenen Urteil geschlossen wird oder es doch noch vor den Supreme Court geht, bleibt abzuwarten.

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Simon Lüthje

Ich bin der Gründer dieses Blogs und interessiere mich für alles was mit Technik zu tun hat, bin jedoch auch dem Zocken nicht abgeneigt. Geboren wurde ich in Hamburg, wohne nun jedoch in Berlin.

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