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Patentverletzung – Apple und Broadcom zu 1,1 Mrd. Dollar Schadensersatz verurteilt

In einem Rechtsstreit konnte sich das California Institute of Technology (CalTech) gegen die Konzerne Apple und Broadcom durchsetzen, die von einem Bundesgericht in Los Angeles zu insgesamt 1,1 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilt wurden. 837,8 Millionen US-Dollar entfallen davon auf Apple, 270,2 Millionen US-Dollar auf Broadcom. In der Klage, die bereits im Jahr 2016 eingereicht wurde, ging es darum, ob die beiden Unternehmen Technologien der universitären Forschung ohne Genehmigung der Universität in kommerziellen Produkten eingesetzt wurden. Berechnet wurde die Schadenssumme anhand von Lizenzgebühren, die pro iPhone im Falle von Broadcom bei 26 Cent und im Falle von Apple bei 1,40 Dollar gelegen hätten.

Konkret handelte es sich dabei um eine WLAN-Komponente, die vom CalTech entwickelt wurde, dann von Broadcom in WLAN-Chips integriert wurde und schließlich von Apple in Millionen iPhones verbaut wurde. Die gestohlene Technologie, die zur Verbesserung der Datenübertragung beiträgt, war zu diesem Zeitpunkt bereits durch die Universität über eine Reihe von Patenten geschützt.

Als Reaktion auf das Urteil, das gefällt wurde, weil keines aus Sicht des Gerichts keines der Unternehmen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Patente belegen konnte, haben die Anwälte der Unternehmen bereits angekündigt, dass sie Widerspruch einlegen werden. Der Rechtsstreit könnte sich also noch weitere Jahre hinziehen, bis es zu einem finalen Urteil kommt. Apple selbst behauptet außerdem, dass die Chips lediglich von Qualcomm gekauft wurden und dass das Unternehmen daher nicht wissen konnte, dass die Patente verletzt wurden.

Die Universität kommentierte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters den Vorfall und erklärte, dass es sich beim CalTech nicht um eine gewinnorientierte Bildungseinrichtung handelt, die auf das Geld angewiesen sei. Obwohl man die Schadensersatzzahlungen gerne mitnimmt, um diese in weitere Forschung zu investieren, ist das Geld laut der Stellungnahme der Universität eher zweitrangig. Vielmehr ging es in der Klage darum, dass die Universität verdeutlich wollte, dass ihre Forschungsergebnisse der gesamten Menschheit dienen sollten und nicht von einzelnen Konzernen ausgebeutet werden dürfen, um deren Gewinn durch neue kommerzielle Produkte zu maximieren.

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