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Verbot von WeChat in den USA vorerst gestoppt

Neben TikTok wurde nun auch eine weitere App in den USA als Gefahr für die öffentliche Sicherheit angesehen. So startete die US-Regierung gegen das WhatsApp-Äquivalent WeChat ein Verbots-Verfahren. Ein Verbot sollte eine weitere Tätigkeit der App in den USA zunichte machen. Ein Gericht hat den Versuch der Regierung aber vorerst gestoppt.

WeChat bleibt weiterhin verfügbar

Nutzer des Dienstes WeChat können aufatmen. Die Kommunikations-App wird auch in den USA weiterhin verfügbar sein. Vorerst zumindest. Grund dafür ist das harte Durchgreifen einer Richterin im US-Bundesstaat Kalifornien. Sie setzte am gestrigen Tag mittels einstweiliger Verfügung das Verbot kurzerhand aus. Ab heute, dem 21. September 2020, sollte WeChat in den gängigen Plattformen wie dem Google Play Store oder Apples Appstore nicht mehr zum Download zur Verfügung stehen. Dieser Einschnitt hätte die Community von WeChat hart getroffen. Schließlich zählt die App mittlerweile mehrere Millionen Mitglieder in den USA.

Die App ist sehr beliebt in den USA

Doch warum nutzen so viele US-Amerikaner die App? Stattdessen könnten sie doch auch zu WhatsApp aus dem Hause Facebook greifen. Der Grund dafür liegt auf der Hand. In den USA leben viele Menschen, die einen chinesischen Migrationshintergrund haben. Da in China WhatsApp nicht verfügbar ist, müssen sie sich einer Alternative bedienen. Mit WeChat haben sie diese gefunden. Dank der Anwendung ist eine Kommunikation mit Freunden und Familienangehörigen in Fernost kein Problem. Dennoch reichte dies der US-Regierung als Grund nicht aus. Zu groß ist die Angst, dass WeChat die Nutzerdaten eventuell an die chinesische Regierung weiterleiten könnte. Hier ist eine deutliche Parallele zu Trumps Bestrebungen für ein Verbot von TikTok zu erkennen.

Richterin begründet mit nicht vorhandener Alternative

Die Absicht der US-Regierung konnte bei der zuständigen kalifornischen Richterin keine offenen Ohren finden. Sie erließ kurzerhand eine einstweilige Verfügung, die das angestrebte Verbot vorerst zunichte macht. In ihrer Begründung führte sie aus, dass es den Nutzern vom WeChat schlichtweg nicht möglich ist, eine Alternative zu nutzen. Um Kontakt nach China zu erhalten, müsse man WeChat nutzen können. Ein Verbot würde ihrer Ansicht nach nichts Geringeres als ein Verbot der verfassungsrechtlich zugesicherten Redefreiheit bedeuten. Sollte man WeChat nun verbieten, wäre der Schaden einfach zu groß. Auch, wenn die Ausführungen des Gerichts einleuchten, konnte die Richterin die US-Regierung nicht überzeugen. Sie ist nach wie vor der Meinung, dass die Sicherheitsbedenken gegenüber der Redefreiheit überwiegen. Nur ein komplettes Verbot könne diese Bedenken aus der Welt schaffen.

USA vs. China geht in die nächste Runde

Nach TikTok hat die US-Regierung nun das nächste chinesische Unternehmen ins Visier genommen. Doch vielleicht hat WeChat in etwa soviel Glück wie die Kurzvideo-App von Entwickler Bytedance. Diese scheint nach einem Deal mit Walmart und Oracle (wir berichteten) nun gerettet. Wir halten Euch über die weiteren Entwicklungen rund um die Verbots-Ambitionen gegen WeChat auf dem Laufenden.

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Jens Scharfenberg

Gaming und Technik waren stets meine Leidenschaft. Dies hat sich bis heute nicht geändert. Als passionierter "Konsolero" und kleiner "Technik-Geek" begleiten mich diese Themen tagtäglich.

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