In den USA wurde Apple aufgrund einer Patentverletzung zu einer horrenden Strafzahlung verurteilt. Das Unternehmen muss der Firma Optis Wireless sowie anderen kleineren Unternehmen insgesamt 506 Millionen US-Dollar zahlen.
Erste Patententscheidung seit Corona
Es handelte sich um das erste Gerichtsverfahren rund um eine Patentverletzung, welches seit Beginn der Corona-Pandemie durchgeführt wurde. Zuständig war in diesem Fall der Eastern District of Texas. Hier entschied insbesondere die Bundesjury über die Patentverletzung. Gegenstand der Klage waren eine Reihe sogenannter „Optic Wireless Patente“. Diese setzte Apple allen voran bei seiner LTE-Technik ein. Selbstverständlich versuchte der große Technik-Konzern im Rahmen der Gerichtsverhandlung zu beweisen, nicht gegen ein vorliegendes Patent verstoßen zu haben. Hierbei argumentierte Apple mit einem Einblick in das Innenleben von iPhone, iPad und Apple Watch. So hätte das Gericht feststellen sollen, dass keine Patentverletzung vorliegt.
Eine Lizenzvereinbarung wurde verweigert
Selbstverständlich zeichnet der Kläger Optis Wireless ein gänzlich anderes Bild von der Situation. So verdeutlicht das Unternehmen noch einmal, dass Apple Patente verletzt hat. Dabei bot Optis Wireless dem iPhone-Erfinder sogar eine Lizenz für die weltweite Nutzung ihrer Patente an. Apple jedoch verweigerte das Angebot. Dieses Angebot soll nach Angaben von Optis Wireless nicht nur fair und angemessen gewesen sein. Darüber hinaus beinhaltete es auch keine Verpflichtungen, die für Apple eine Diskriminierung hätten darstellen können. Den Versuch einer Lizenzvergabe trat Optis Wireless sogar mehrfach an. Dennoch lenkte Apple nicht ein.
Apple konnte keine Beweise vorlegen
Der Versuch Apples, Gegenteiliges zu beweisen, blieb erfolglos. So sprach der Hersteller aus Cupertino davon, dass alle hervorgebrachten Patentansprüche ungültig seien. Das Gericht jedoch folgte den Ausführungen von Optis Wireless. Damit muss Apple eine weitere Strafzahlung verkraften. Diese wird mit einem Umfang von stolzen 506 Millionen Dollar nicht allzu leicht zu verkraften sein.
