Das Regime im Iran reagiert mit aller Härte auf die Proteste der Bevölkerung nach dem Tod einer Frau im Gewahrsam der islamischen Sittenpolizei des Landes. Das ist nicht nur aus Menschenrechtsperspektive problematisch, sondern stellt zunehmend auch ein ökonomisches Problem dar.
Der Hintergrund
Die 22-jährige Masha Amini ist nach ihrer Festnahme durch die islamische Sittenpolizei des Landes gestorben. Verhaftet wurde sie, da ihre Kleidung nicht den strengen Vorschriften im Land entsprach. Was im Gewahrsam mit ihr geschah, ist nicht bekannt. Bekannt ist lediglich, dass sie ins Koma fiel und am 16. September verstarb. Daraufhin kam es zu anhaltenden Protesten im Land, die sich nicht nur gegen Polizeigewalt, sondern auch gegen die strengen religiösen Vorschriften hinsichtlich der privaten Lebensführung richten. Seit dem Sturz der konstitutionellen Monarchie im Jahr 1979 wird das Land als Islamische Republik mit dem Islam als Staatsreligion von einem Religionsführer und einem religiösen Wächterrat regiert.
Die Sittenpolizei weist eine Gewaltanwendung zwar zurück, auf die Proteste im Land wird jedoch mit Härte reagiert. Im Zuge der Polizeieinsätze gegen die Proteste sind Aktivisten zufolge bisher 83 Menschen ums Leben gekommen. Eine staatlich kontrollierte Nachrichtenagentur meldete bisher hingegen 60 Tote. Hinzu kommen zahlreiche Verhaftungen von Protestierenden. Die Regierung hat darüber hinaus mit weitgehenden Internetsperren reagiert, die die Vernetzung unter den Protestierenden erschweren sollen.
Ansteigende Arbeitslosigkeit befürchtet
Die nationale Gemeinschaft der Online-Unternehmen im Iran hat im Zusammenhang mit den Intersperren darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen der Regierung viele Unternehmen und Privatpersonen wirtschaftlich bedrohen. Konkret war die Rede davon, dass 400.000 Firmen und eine Million Arbeitsplätze bedroht seien. Betroffen seien vor allem Menschen, die selbstständig von zuhause aus arbeiteten. Da alle wesentlichen Online-Dienste gesperrt seien, lasse sich die Arbeit nicht fortführen, was den Wegfall des Einkommens bedeute. Vor allem die Sperren von Instagram und WhatsApp fallen dabei ins Gewicht, da diese Plattformen für den Online-Handel im Iran wesentlich sind. Die Mitteilung des Verbands, die über Instagram veröffentlicht wurde, ist mittlerweile entfernt worden.
Kommunikationsminister Issa Zarepour hat unterdessen angedeutet, die Sperren der beiden genannten Dienste könnten dauerhaft bestehen bleiben. Bereits in der Vergangenheit hatte das Regime Interesse daran gezeigt, Instagram im Land zu sperren.
