Oppo & OnePlus: Verkaufsverbot in Deutschland

Der chinesische Smartphonehersteller Oppa darf seine Handys in Deutschland nicht länger verkaufen. Grund dafür ist eine Verletzung eines Patents von Nokia. Das Unternehmen hat sich dazu entschieden, keine Lizenz zu nehmen und sich vom deutschen Markt zu verabschieden. Eine Smartphone-Knappheit könnte die Folge sein.

Landgericht München 1 verhängt Verkaufsverbot

Das Landgericht München 1 hat Nokia im Streit mit Oppo recht gegeben und ein Verkaufsverbot verhängt. Im Vorfeld hatte bereits ein Mannheimer Gericht zugunsten Nokias entschieden. Oppo ist damit gezwungen, entweder eine Lizenzvereinbarung mit Nokia zu schließen oder sich vom deutschen Markt zurückzuziehen. Das chinesische Unternehmen geht den letztgenannten Schritt. Bereits kurz nach der Gerichtsentscheidung waren alle Smartphone-Angebote von der Internetseite der Marke verschwunden. Damit verschwindet auch das jüngst erst präsentierte leistungsstarke A77 5G wieder vom Markt. Betroffen sind neben den unter dem Namen Oppo laufenden Modellen auch solche, die unter dem Markennamen OnePlus vertrieben werden. Insgesamt dürften rund zehn Prozent des Smartphone-Angebots in Deutschland wegbrechen.

Florian Müller von Fosspatents kommentierte die Entscheidung gegenüber der Wirtschaftswoche wie folgt: „Die Schlacht mit den Mobilfunkpatenten erreicht damit eine neue Dimension. Es ist die weitreichendste Produktdurchsetzung, die jemals in Deutschland stattgefunden hat“.

Weitere Patentklagen anhängig

Tatsächlich könnte die Entscheidung lediglich den Beginn einer ganzen Reihe restriktiver Patententscheidungen markieren. So klagt Nokia derzeit etwa auch gegen das Unternehmen Vivo, das zum gleichen Konzern wie Oppo gehört. Daneben ist eine Klage von Ericsson gegen Apple anhängig. Der Patentstreit bleibt dabei allem Anschein nach nicht auf Deutschland beschränkt. Nokia geht auch in den Niederlanden, in Großbritannien, Frankreich, Spanien, Finnland und Schweden gegen Oppo vor. Möglicherweise könnte das derzeit lokal eng begrenzte Verkaufsverbot im Zuge dieser weiteren Prozesse deutlich ausgeweitet werden – was Oppo letztlich entweder vom Markt drängen oder zum Abschluss einer Lizenzvereinbarung zwingen würde.

Smartphones könnten knapp werden

Neben den Grundsatzfragen, die durch das Urteil aufgeworfen werden, ergeben sich auch ganz praktische Konsequenzen für den Smartphone-Markt. Bereits durch das Verkaufsverbot gegen Oppo fallen rund zehn Prozent des Angebots weg. Gewinnt Nokia auch gegen Vivo, könnten weitere zehn Prozent des Angebots verschwinden. Zusammen mit dem derzeit herrschenden Chipmangel ergibt sich dadurch eine enorme Abnahme des Smartphone-Angebots bei weiterhin starker Nachfrage. Betroffen sind dabei mit Oppo, OnePlus und möglicherweise Vivo Marken aus dem unteren Preissegment. Insgesamt deutet damit alles auf Preissteigerungen hin.

Reseller dürfen Bestände, die bereits heute bestehen, zwar weiterhin verkaufen und theoretisch sogar Nachschub aus dem Ausland organisieren; es ist jedoch damit zu rechnen, dass Nokia den Nachschub über eine Zollbeschlagnahme verunmöglichen wird. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.