Patentstreit: Sonos erwirkt Verkaufsverbot für einzelne Google-Produkte

Der Patentstreit zwischen Sonos und Google geht in die nächste Runde. Ein Hamburger Gericht hat ein Verkaufsverbot für alle Google-Produkte, die die Google-Cast-Technologie nutzen, ausgesprochen. Google geht in Berufung.

Die Vorgeschichte: Streit um Cast-Technologie

Im Jahr 2013 kooperierten Sonos und Google bei der Weiterentwicklung der Home-Speaker-Lautsprecher von Sonos, die fortan mit Googles Musikdienst ausgestattet waren. In der Folge dieser Zusammenarbeit warf Sonos Google vor, die im Rahmen der Kooperation erhaltenen Informationen über die Lautsprecher rechtswidrig für die Entwicklung eigener Produkte genutzt zu haben. Konkret geht es um fünf Patente, die die Technologie zur Vernetzung und Synchronisation von Lautsprechern betreffen. Sonos-CEO Patrick Spence sagte Anfang 2020 anlässlich der ersten eingereichten Klage, Google habe „wissentlich unsere patentierte Technologie kopiert“. Der Klage war der jahrelange Versuch einer außergerichtlichen Einigung vorausgegangen.

Das Urteil aus Hamburg: Verkaufsverbot für einige Google-Produkte

Vor einem Hamburger Gericht hat Sonos nun ein Verkaufsverbot für diejenigen Produkte von Google erwirkt, die die Chromecast-Technologie, die der Vernetzung und Synchronisation von Ausgabegeräten dient, nutzen. Zu diesen Produkten zählen unter anderem der Lautsprecher Nest Audio, das Smartphone Pixel 4a und die App YouTube Music. Das Urteil gilt indes nur für den deutschen Markt. Google hat eigenen Angaben zufolge bereits Berufung eingelegt und bezichtigte Sonos der Falschaussage: Chefjustiziar Eddie Lazarus gab zu Protokoll, Google sei „enttäuscht, dass Sonos falsche Angaben über unsere Partnerschaft und Technologie gemacht“ habe. Die weitere Entwicklung bleibt also abzuwarten. Am 15.05., einen Tag nach Erlass der einstweiligen Verfügung, waren die in Frage stehenden Geräte und Anwendungen auf dem deutschen Markt noch erhältlich.