Apple entgeht hoher Strafzahlung von „Patenttroll“

Apple hat Glück gehabt! Das wird dem kalifornischen Elektronik-Konzern sicherlich ein breites Grinsen aufs Gesicht gezaubert haben. Anders als wir es mittlerweile schon fast gewohnt sind, mussten die iPhone-Erfinder bei einer neuerlichen Streitigkeit vor Gericht keine Strafzahlung hinnehmen. Damit entgeht das Unternehmen satten 300 Millionen US-Dollar Schadensersatz, die aufgrund einer Patentverletzung anfallen sollten.

US-Gericht erkennt Patentverletzung nicht an

Worum geht es? Das Unternehmen PMC hat Apple eine schwerwiegende Patentverletzung vorgeworfen. In erster Instanz hat das Gericht diesen Vorwurf auch direkt bestätigt. Dies führte dazu, dass Apple zu einer satten Strafe in Höhe von 308,5 Millionen US-Dollar verurteilt wurde. Selbstverständlich ging das Unternehmen anschließend in Berufung. Wie sich nun zeigt, war dieser Schritt nicht nur typisch, sondern auch sinnvoll. Schließlich hätte das Berufungsgericht gar nicht deutlicher auf der Seite des von CEO Tim Cook geführten Unternehmens sein können. Mit den an PMC gerichteten Worten „Die sollen gar nichts kriegen!“ wurde dies wohl jedem Prozessbeobachter klar.

Im Fokus des Falls „2:15-cv-1366“ standen der Klagende „Personalized Media Communications“ (kurz: PMC) und der Angeklagte Apple. PMC kann man nun getrost als einen waschechten Patenttroll bezeichnen. Eine wirkliche Herstellung von eigenen Produkten steht hier nämlich bereits seit Jahren nicht mehr im Fokus. Stattdessen sichert sich dieses Unternehmen einfach Patente, um diese durch entsprechende Klagen in geldwerte Vorteile umzuwandeln. Gegenstand der Klage war insbesondere Apples „Fairplay“. Hierbei handelt es sich um das hauseigene DRM-System des Elektronik-Konzerns. PMC hat mit Bezug auf dieses Feature behauptet, dass das Patent „8.191.091“ als Grundlage hergehalten haben soll.

Hoher Strafzahlung entgangen

Sicherlich handelt es sich bei Apple um gefundenes Fressen, wenn es um Strafzahlungen geht. Schließlich musste das Unternehmen in den letzten Monaten und Jahren einige Regressansprüche in Kauf nehmen. Dieser Negativtrend hat nun eine positive Abwechslung gefunden. Nicht einmal Prozesskosten fallen für das ikonische Unternehmen mit dem Apfel-Logo an. Grund für die Gerichtsentscheidung des Berufungsgerichts soll das fragwürdige Vorgehen von PMC gewesen sein. Schließlich habe die Anmeldung des Patents strategisch stattgefunden. Patenttrolle wie PMC zeichnet genau dieses Vorgehen aus. Um zu einem späteren Zeitpunkt Geld einklagen zu können, werde in derartigen Fällen eine Patent-Anmeldung hinausgezögert.

Bestimmte Patent-Strategien verboten

Es gibt einen Grund dafür, warum sogenannte Submarine-Patente seit dem Jahr 1995 in den USA verboten sind. Das Beispiel von PMC vs. Apple macht dies nun deutlich. Unternehmen sollen nicht unter der Angst leben, dass uralte Erfindungen zu einem weit späteren Zeitpunkt zu Problemen führen kann. Die Fairplay-Technik kommt bei Apple seit nunmehr fast 20 Jahren zum Einsatz.

Über diese DRM-Funktion wird überprüft, ob bspw. im Apple App Store oder Apple Music die entsprechenden Nutzer-Rechte vorliegen. Dementsprechend dürfen in den USA seit nunmehr über 25 Jahren nur noch Patente durchgesetzt werden, die maximal 20 Jahre alt sind. PMCs Vorgehen macht nun deutlich, warum es diese Regelung gibt.

PMC ist ein alter Bekannter

Es ist keineswegs so, dass Apple das erste Opfer von PMC geworden ist. Auch Google ist bereits in den Geschmack der fragwürdigen Strategie des Patenttrolls gekommen. Tatsächlich ist das Vorgehen vor allem in der IT-Branche vorzufinden. Während Google im November 2020 jedoch gegen PMC gewonnen hat, haben andere Unternehmen den kürzeren gezogen. Insbesondere Onlineversand-Riese Amazon und Streaming-Gigant Netflix mussten PMC eine entsprechende Lizenzzahlung leisten. Es ist schon auffällig, dass sich der Patenttroll ausschließlich große Unternehmen aussucht. Grund hierfür ist, dass die Höhe der zu leistenden Lizenzzahlung auch von den Verkaufszahlen abhängig gemacht wird. Hoffen wir mal, dass PMC aus der Klatsche lernt und auch andere Patenttrolle zukünftig Abstand von dieser alles andere als fairen Taktik nehmen.