Digital Services Act: EU-Kommission ermittelt gegen AliExpress

AliExpress gilt als die chinesische Alternative zu Amazon. Auch in unseren Gefilden erfreut sich der Onlineshopping-Gigant immer größerer Freude. Doch nun ermittelt die EU-Kommission gegen das Unternehmen. Der Vorwurf: AliExpress könnte womöglich gegen Vorschriften des DSA verstoßen.

Förmliches Verfahren gegen AliExpress

Angesichts seiner schieren Größe mit 104,3 Millionen aktiven EU-Nutzern im Monat gilt AliExpress zweifelsohne als eine sogenannte „Very Large Online Platform“ (VLOP). Dass das längst nicht für jedes Unternehmen gilt, zeigt ein Blick in die EU-Statistik. So habe man im April 2023 insgesamt nur 19 Dienste feststellen können, die als VLOP eingestuft werden.

In der EU bedeutet das, dass für den Marktplatz der im Oktober 2022 in Kraft getretene Digital Services Act (DSA) gilt und deshalb die darin befindlichen Vorschriften auf ihn Anwendung finden. Dabei wiegt der Vorwurf ziemlich schwer. So soll der Online-Versandhändler pornografische und andere unerlaubte Materialien verkauft haben. Das ist gemäß DSA verboten, weshalb nun ein förmliches Verfahren gegen das Tochterunternehmen des chinesischen Tech-Giganten Alibaba eingeleitet wurde.

Verfahren ging Mahnung voraus

Die vom DSA erfassten VLOPs sehen sich strengeren Regeln ausgesetzt als kleinere Plattformen. Das bedeutet, dass AliExpress, Amazon und Co. Waren nicht verkaufen dürfen, die bei kleineren Onlineshops womöglich angeboten werden dürfen. Dieses Verbot scheint AliExpress offenbar seit längerer Zeit zu missachten. Schließlich hatte die EU-Kommission bereits im Herbst 2023 eine Mahnung an die Chefetage des Online-Marktplatzes verschickt. Hier wollte die EU-Behörde dargelegt bekommen, inwiefern AliExpress zu den Themen Verbraucherschutz und der Bewertung von Produktrisiken aufgestellt ist.

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Diese nehmen im DSA nehmen einen großen Raum ein. Neben pornografischen Waren seien es wohl vor allem andere unerlaubte Materialien, die der Kommission sauer aufstoßen. Selbst gefälschte Medikamente sollen auf dem Marktplatz bestellbar sein. AliExpress konnte auf dieses Schreiben offenbar nicht zufriedenstellend mit einer Rechtfertigung antworten. Das wirkte auf die Kommission anscheinend wie ein Schuldeingeständnis, da der Händler eigentlich entsprechende Beweise hätte vorbringen sollen, welche die Vorwürfe widerlegen. Dementsprechend entschied man sich in der EU-Kommission nun für das förmliche Verfahren.

AliExpress mit unzureichendem Verbraucherschutz?

Dabei betont die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager, dass „der Schutz der Verbraucher, insbesondere von Minderjährigen […] ein wesentlicher Eckpfeiler des Digital Services Act“ sei. Deshalb müsse auch AliExpress sytemische Risiken auf seiner Plattform minimieren. So so sei eine Sicherheit bei der Anwendung des Dienstes gewährleistet. Die Untersuchung soll nun zeigen, ob die Regeln des DSA eingehalten werden oder nicht.

Neben der Verbreitung bedenklicher Waren sind weitere Dinge bedenklich. Beispielsweise ist das Affiliate-System des Marktplatzes wohl etwas unseriös. Hierbei werben Influencer teilweise für wirklich fragwürdige Produkte. Bei AliExpress ist man sich indes keiner Schuld bewusst. Der Onlinemarktplatz betont, dass man sich an die Marktvorschriften halte, die in den entsprechenden Ländern gelten.

Gegenüber Reuters spricht die Alibaba-Tochter davon, dass sie mit den örtlichen Behörden zusammenarbeite, um sicherzustellen, dass die Vorschriften des DSA auch wirklich eingehalten werden. Wenn das nun eingeleitete Verfahren Missstände zutage fördern sollte, droht dem Marktplatz zwar kein Verbot. Dennoch muss er dann mit einer saftigen Geldstrafe in Höhe von maximal sechs Prozent des globalen Jahresumsatzes rechnen. Da dürfte schon einiges zusammenkommen.