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Google Russia meldet nach Strafzahlung Insolvenz an

Aufgrund von Russlands Angriffskriegs gegen die Ukraine, sah sich der Westen zu umfangreichen Wirtschaftssanktionen gezwungen. Diese scheinen nun ein namhaftes Opfer zu haben. So musste Google Russia nun Insolvenz anmelden. Doch steckt wirklich die westliche Sanktionspolitik dahinter?

Google-Tochter ist zahlungsunfähig

Einen genauen Grund kennt man bislang noch nicht für die Insolvenz von Google Russia. Allerdings ist es wohl ziemlich sicher, dass nicht die Sanktionen des Westens für die Zahlungsunfähigkeit ursächlich sind. Stattdessen scheint eine bereits im Dezember letzten Jahres verhängte Geldstrafe das Problem hinter dem miserablen wirtschaftlichen Zustand der Google-Tochter zutage gefördert zu haben. Der Ableger des Suchmaschinengigants wurde zu einer Zahlung von umgerechnet knapp 86 Millionen Euro verdonnert. Diese hätte das Unternehmen entsprechend des Moskauer Gerichtsurteils bereits Mitte März zahlen müssen. Doch statt zu zahlen, stellte Google Russia klar, dass man das Geld schlichtweg nicht hätte. In Folge dessen kam es zur Insolvenz.

Erstaunlich hohe Geldstrafe

Es ist kein russisches Phänomen, dass Google als westliches Unternehmen zu einer Strafzahlung verurteilt wird. Auch innerhalb der Europäischen Union kam es bereits mehrere Male zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dabei war es vornehmlich das Datenschutz- oder Wettbewerbsrecht, welches die Strafzahlung begründete. Allerdings kann man nicht von der Hand weisen, dass das Urteil des Moskauer Gerichts vom Dezember letzten Jahres eine erstaunlich hohe Geldsumme beinhaltete. Die Höhe selbst kann man wohl darauf zurückführen, dass es nicht die erste Gerichtsverhandlung rund um einen gewissen Vorwurf war. Zwischen der russischen Politik und Google Russia gab es über eine lange Zeit hinweg Diskussionen über die Inhalte der Suchmaschine. Für die Russische Führung waren zu viele fragwürdige Inhalte erreichbar. Mithin verpflichtete sie Google zur Zensur, was der Suchmaschinengigant allerdings verneinte. So weigerte sich die Suchmaschine, über eine längere Zeit hinweg, gewisse Inhalte zu löschen.

Angesichts der bereits vor dem Ukrainekrieg herrschenden Zensur-Mentalität der russischen Regierung ist diese Aufforderung nicht verwunderlich. Doch wie kommt es dazu, dass die Strafzahlung soviel höher ist als bei bisherigen Gerichtsurteilen westlicher Länder? Russland hat bei der Berechnung der Strafzahlung den Jahresumsatz des Suchmaschinengiganten herangezogen. Während sich die Höhe deutlich von anderen auch in Russland ergangenen Urteilen unterscheidet, war der Grund nicht neu. Mittlerweile musste Google nämlich schon mehrfach tief in die Taschen greifen, um sein aus russischer Sicht nicht kooperatives Verhalten wiedergutzumachen. Schließlich knickte Google lobenswerterweise zu keinem Zeitpunkt ein. Das im Dezember ergangene Urteil scheint jedoch der endgültige Dolchstoß für die Google-Tochter gewesen zu sein.

Ende des neutralen Internets in Russland?

Während es Google finanziell nicht allzu schwer treffen wird, die russische Tochter (vorerst) auf Eis zu legen, ist die Insolvenz ein harter Schlag für die russische Bevölkerung. Schließlich stirbt mit Google Russia wohl die letzte neutrale Nachrichtenquelle des Landes. Obendrein muss man sich vergegenwärtigen, dass mit der Insolvenz von Google Russia auch YouTube in Russland betroffen ist. Bislang können die User in Russland noch sowohl die Suchmaschine als auch das Videoportal nutzen. Wie das in Zukunft sein wird, steht allerdings in den Sternen. Aus Medienberichten geht hervor, dass die russische Regierung zumindest nicht plane, die Dienste zu blockieren. Dies ist angesichts der sonstigen Strategie gegenüber westlichen Quellen überaus verwunderlich.

Schließlich gingen die ersten Tage des Urkrainekriegs auch sofort mit einem Verbot von Facebook einher. Warum Google hierbei außen vor blieb, ist bis heute fraglich. Schließlich zeigte sich auch der Suchmaschinengigant nicht wirklich kooperativ. So galt seit Kriegsbeginn ein Werbeverbot für die auf Google erreichbaren russischen Staatsmedien. Möglicherweise möchte die russische Führung ihrer Bevölkerung wenigstens ein stückweit Normalität bieten. Im Internet zählt die Erreichbarkeit von Google mittlerweile dazu. Es ist auch denkbar, dass Google Russia aufgrund der Insolvenz kurzerhand von Russland übernommen wird. Genaueres weiß man bislang aber noch nicht. Wir sind gespannt, wie sich die Insolvenz auf die Zukunft von Google Russia auswirken wird.

Jens Scharfenberg

Gaming und Technik waren stets meine Leidenschaft. Dies hat sich bis heute nicht geändert. Als passionierter "Konsolero" und kleiner "Technik-Geek" begleiten mich diese Themen tagtäglich.

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