Kaum ist Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt worden, hat er bereits viele der Fehlentscheidungen von Donald Trump per Dekret revidieren können. Doch einige Entscheidungen seines Vorgängers werden auch in der neuen Regierung aufrecht erhalten. Ein Beispiel sind die Sanktionen gegen China. Hierunter leiden insbesondere große Unternehmen aus Fernost wie Huawei.
Handelsministerin will Chinapolitik beibehalten
Auch die künftige Handelsministerin, Gina Raimondo, möchte an den Handelsbeschränkungen gegen Huawei und andere chinesische Unternehmen festhalten. Diese sorgen unter anderem dafür, dass US-Unternehmen nur stark beschränkte wirtschaftliche Verbindungen mit ihnen aufnehmen können. Dem Nachrichtenportal Bloomberg zufolge ging dies aus einer Anfrage von republikanischen Senatoren hervor. Raimondo „verstehe es so, dass Unternehmen auf der Entity List und der Military End User List verzeichnet sind, weil sie ein Risiko für die nationale Sicherheit der USA oder internationale Beziehungen darstellen“. Weiterhin habe sie „aktuell keinen Grund zur Annahme, dass die Akteure auf diesen Listen nicht auf ihnen verzeichnet sein sollten.“
China zeigt sich nicht erfreut
Die Handelsministerin zeigte sich dennoch offen für einen Diskurs mit den betroffenen Unternehmen aus Fernost. Doch ausschlaggebend für das Festhalten an den Beschränkungslisten seien nicht mehr nur wirtschaftliche Bedenken. Obendrein möchte Raimondo verstärkt mit Außenminister Antony Blinken zusammenarbeiten. Diesen stört in aller erster Linie, dass in der chinesischen Region Xinjiang massenhaft Waren in Zwangsarbeit gefertigt werden. Hier sie eine Import-Blockade aus Sicht der US-Regierung der einzig richtig Weg. Sicherlich hofften die Chinesen, dass mit einem Joe Biden an der Spitze der US-Regierung auch das Verhältnis zwischen den beiden Großmächten Entspannung finden würde. Dementsprechend zeigte sich die chinesische Führung auch alles andere als erfreut. So sagte ein Sprecher von Chinas Außenministerium, dass das Land nach wie vor entschieden die geltenden Sperrlisten verurteile.
Schlechte Prognosen für Huawei
Nicht nur die chinesische Führungsriege, sondern allen voran die Unternehmen selbst hätten sich über eine Entspannung der wirtschaftlichen Beziehung sicherlich sehr gefreut. Mit der Entscheidung des Festhaltens an den von Donald Trump beschlossenen Sanktionen scheint eine baldige Entspannung aber mehr als unwahrscheinlich. Im Zuge dessen wird sich Huawei auch weiterhin Sorgen um den ausländischen Absatzmarkt machen müssen. Wenn man sich Huaweis Umsatzrückgänge in Europa ansieht, wird deutlich, dass die Probleme nicht nur den US-amerikanischen Markt betreffen. Ob dies langfristig Huaweis Existenz als einen der größten Smartphone-Hersteller gefährdet ist jedoch fraglich.
