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Meta droht der Stopp transatlantischer Datenübertragung

Der Meta-Konzern, zu dem unter anderem das soziale Netzwerk Facebook gehört, hat schon wieder Ärger mit dem europäischen Datenschutz. Im Fokus des Ganzen steht erneut Irland, da sich die Serverstrukturen des US-Amerikanischen Tech-Konzerns auf der grünen Insel befinden. Doch die Folgen könnten diesmal nicht „nur“ in Form hoher Strafzahlungen daherkommen. Kommt der worst case für Meta, droht gar das Aus für den Tech-Konzern in Europa.

Irische Datenschutzbehörde möchte Datenübermittlung stoppen

Das Streitthema zwischen Meta und Irland ist keinesfalls neu. Im Mittelpunkt des Konflikts steht abermals die Datenübermittlung von persönlichen Informationen europäischer Nutzer in die USA. Diese verstößt ganz klar gegen die DSGVO, da keine Sicherheit vor Zugriffen durch US-Geheimdienste gewährleistet werden kann. Da die oberste Datenschützerin Irlands, Helen Dixon, offensichtlich die Nase voll hat, steht nun ein Stopp der gesamten Datenübermittlung nach Amerika im Raum. Dies würde für Meta womöglich das Aus in Europa bedeuten. Doch das kann Irland natürlich nicht allein für die gesamte EU entscheiden. Wie es nun weitergeht hängt vielmehr von den übrigen EU-Mitgliedern und der Ansicht von deren Datenschutzbehörden ab. Sollten die EU-Staaten hier hinter der Ansicht Irlands stehen, sieht die Zukunft für Meta in Europa nicht rosig aus.

Meta hat 28 Tage Zeit

Sollten sich die übrigen EU-Mitglieder nun hinter Irland stellen, könnten die Folgen für Meta durchaus schwerwiegend ausfallen. Deshalb hat die irische Datenschutzbehörde (IDPC) Meta offensichtlich noch eine letzte Chance geben wollen, bevor der Antrag den anderen EU-Mitgliedern zugeht. Dem US-Konzern bleiben nun 28 Tage Zeit, um zu den erneuten Anschuldigungen Stellung zu nehmen und im besten Fall auch direkt zu reagieren. Gegenüber der „The Irish Times“ hat ein Sprecher der obersten Datenschützerin gesagt, dass diese die

 „überarbeitete vorläufige Entscheidung gegen Meta bezüglich unserer Untersuchung zu den Übermittlungen erlassen hat“.

Sollte sich Meta uneinsichtig zeigen und/oder gar nicht erst auf die erneute Kritik reagieren, möchte die IDPC weitere Schritte einleiten. So sagte der Sprecher von Helen Dixon weiterhin:

 „Danach werden wir einen Entscheidungsentwurf nach Artikel 60 für andere betroffene Aufsichtsbehörden vorbereiten. Ich gehe davon aus, dass dies im April geschehen wird.“

Meta warnt vor schwerwiegenden Folgen

Die irische Datenschutzbehörde hat der Öffentlichkeit noch keine Inhalte zu der Entscheidung preisgeben wollen. Allerdings kann man klar davon ausgehen, dass man eine weitere transatlantische Datenübermittlung verbieten möchte. Meta selbst zeigt sich trotz der nahenden Bedrohung ihrer europäischen Services noch relativ entspannt. So betont der Konzern unter der Führung von CEO Mark Zuckerberg, dass die Entscheidung seitens der IDPC „keine endgültige“ ist. Des Weiteren hat der Tech-Konzern noch einmal betont, dass ein Verbot der Meta-Services auch schwerwiegende Folgen für Bürger, aber auch Unternehmen der EU hätte.

Der Wegfall beliebter Services wie dem Messengerdienst WhatsApp und dem sozialen Netzwerk Facebook würde zu einem Zusammenbrechen wichtiger Werkzeuge für Kommunikation und Marketing führen. Außerdem hat der Sprecher des US-Unternehmens abermals betont, dass man endlich eine

„langfristige Lösung für die Datenübermittlung zwischen der EU und den USA“

finden müsse.

Ein neuer Privacy Shield muss her

Es ist ja nicht so als würden die Gefahren der transatlantischen Datenübertragung erst jetzt eine Rolle spielen. Bis zum Sommer 2020 hatte der sogenannte „Privacy Shield“ diesbezüglich Wirkung entfaltet. Dieser sollte die Übertragung von Nutzerdaten großer US-Tech-Konzerne sicher machen und vor dem Zugriff durch US-Geheimdienste bewahren. Allerdings kippte der Europäische Gerichtshof (EuGH) diesen Leitfaden vor knapp anderthalb Jahren. Meta, Google, Amazon & Co. übertragen folglich gegenwärtig Daten in die USA, ohne dass ein Sicherheitsmechanismus für entsprechenden Datenschutz sorgt.

Doch warum entschied sich der EuGH gegen die Rechtsgrundlage? In seiner Begründung gab das Gericht zu Protokoll, dass für „ausländische Kommunikation“ nicht die EU, sondern die Datenschutzgesetze der USA zuständig seien. Meta selbst drängt bereits seit längerem darauf, dass man sich in der EU auf eine Neufassung des „Privacy Shield“ verständigt. Die Politik scheint auf das Drängen großer Unternehmen bereits zu reagieren. So finden gegenwärtig bereits Verhandlungen zwischen EU und den USA statt, die sich um einen Nachfolger des Privacy Shield drehen.

Jens Scharfenberg

Gaming und Technik waren stets meine Leidenschaft. Dies hat sich bis heute nicht geändert. Als passionierter "Konsolero" und kleiner "Technik-Geek" begleiten mich diese Themen tagtäglich.

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