130 Millionen Euro für Corona-Warn-App

Die Bundesregierung hat nach einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion die bisherigen Gesamtkosten für den Betrieb der Corona-Warn-App offengelegt: Bisher sind Kosten in Höhe von rund 130 Millionen Euro angefallen.

Hintergrund: Anfrage der AfD

Die AfD-Fraktion hat eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, um genauere Informationen über die im Zusammenhang mit der Warn-App bisher angefallenen Kosten zu erhalten. Die Partei fiel in der Vergangenheit mit deutlicher Kritik an den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf, die teilweise auf abstruse Wege führte: Nach der Einführung der App brachte der Vize-Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion die sog. Späher-App auf den Markt, die vor in der Umgebung aktiven Smartphones mit installierter Corona-Warn-App warnen sollte. Die inzwischen nicht mehr erhältliche kostenpflichtige App war dabei keinem kostenlosen LE-Bluetooth-Detektor überlegen; außerdem stellte sich die Frage nach dem Nutzen der für einmalig 1,19 Euro erhobenen Informationen über die Nutzung der Warn-App in der eigenen Umgebung. In der jüngsten Vergangenheit war die AfD in den Medien, da mehrere ungeimpfte Abgeordnete aufgrund der Pandemiebestimmungen nicht mehr im Plenarsaal des Bundestags sitzen dürfen und die Debatten nun von der Zuschauendentribüne aus verfolgen.

Horrende Betriebskosten

Trotz dieser Hintergründe der Anfrage sind die nun veröffentlichten Zahlen von allgemeinem Interesse. Die Bundesregierung teilte mit, dass in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt 116,3 Millionen Euro an die Unternehmen SAP und T-Systems gezahlt wurden, die für Entwicklung und Betrieb der App verantwortlich sind. Hinzu kamen 13,6 Millionen Euro für Werbung, die über das Bundespresseamt abgerechnet wurden, sowie 71.000 Euro Werbungskosten, die vom Bundesgesundheitsministerium getragen wurden. Die durchschnittlichen monatlichen Betriebskosten lagen im abgelaufenen Jahr bei 3,94 Millionen Euro. Im laufenden Jahr sollen es voraussichtlich 2,66 Millionen Euro sein.

Heruntergeladen wurde die App mittlerweile mehr als 40 Millionen mal. Sie stand im Laufe der Zeit immer wieder aus unterschiedlichen Gründen in der Kritik. Neben Fundamentalkritik an der Pandemiebekämpfung wurden etwa datenschutztechnische Bedenken sowie Bedenken hinsichtlich der Effektivität der Kontaktnachverfolgung per App geäußert. Der letztgenannte praktische Aspekt ist auch angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen in der Omikronwelle von besonderer Bedeutung, da eine adäquate Reaktion auf Risikokontakte bei Auslastung der Gesundheitsämter kaum möglich ist. Hinzu kommen die inzwischen veränderten Quarantäneregeln, die Risikokontakte zumindest für vollständig Geimpfte rechtlich weniger bedeutsam machen. Davon unbenommen ist jedoch die möglicherweise verbesserte persönliche Risikoeinschätzung dank der Warnungsfunktion der App.