Deutschland
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700 Millionen Euro für 6G-Netz-Ausbau vom Bund
Bis zum Jahr 2025 will der Bund den Ausbau des 6G-Netzes mit 700 Millionen Euro fördern. 6G soll im Terahertz-Bereich Terabit-Datenraten je Sekunde erreichen. Datentechnologie…
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Entgelte für Online-Bezahldienste sind nach BGH rechtens
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied in einem Urteil, dass Händler bei Zahlungen mit Online-Bezahldiensten wie Sofortüberweisung oder Paypal ein Entgelt verlangen dürfen. Extra-Gebühr bei…
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Steuer-ID wird zur Personennummer
Der Bundesrat hat einem Gesetzentwurf, der die Steueridentifikationsnummer zur übergreifend eingesetzten Personennummer macht, zugestimmt. Damit ist der Weg für die Umsetzung der äußerst umstrittenen Verwaltungsreform…
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Pflicht für austauschbare Akkus – Bundesrat und Bundesregierung sind sich uneinig
Der Bundesrat sieht in der Entwicklung von fest verbauten Akkus in Elektrogeräten ein echtes Problem und hatte im Februar diesen Jahres eine Stellungnahme zur Anpassung…
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Corona: Einreisende erhalten ab heute eine Corona-SMS
Derzeit gelten innerhalb Deutschlands nach wie vor weitreichende Corona-Bestimmungen, die bei der Eindämmung des grassierenden Corona-Virus helfen sollen. Damit alle Einreisenden über die Bestimmungen in…
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Europäischer Verbraucherbund geht gegen TikTok vor
Nachdem viele Beschwerden gegen die Social-Media-Plattform TikTok eingegangen sind, wird der europäische Verbraucherbund nun aktiv. TikTok soll gegen das europäische Recht verstoßen, indem Minderjährige unangemessenen…
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Gesetzliche Besserstellung des E-Sports wird so schnell nicht umgesetzt
In der Vergangenheit hat der E-Sport auch die Aufmerksamkeit der Politik erweckt. Daraufhin wollten Politiker eine gesetzliche Besserstellung des E-Sports einführen, dieses Vorhaben wird in…
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Update-Pflicht für Hersteller von Smart TVs, PCs und Tablets soll eingeführt werden
Mit einem neuen Gesetzesentwurf will das Bundesjustizministerium Hersteller zu Updates für Smart-TVs und weiteren Geräten verpflichten. Der Entwurf soll dazu beitragen die EU-Warenkaufrichtlinie im nationalen…
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Steuerentlastung bei Computer- und Softwarekauf
Die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hat am vergangenen Dienstag nicht nur eine Verlängerung des Lockdowns und eine Verschärfung der Maskenpflicht beschlossen, sondern auch eine…
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Bund: Sieben Jahre für die Modernisierung von 130.000 Computerarbeitsplätzen
Bereits seit 2015 gibt es die Initiative „IT-Konsolidierung Bund“. Jetzt, sechs Jahre später, soll das Projekt in die Tat umgesetzt werden. Der Bund will nun…
