Vor kurzen wurde bekannt, das die schwedische Regulierungsbehörde (PTS) ZTE und Huawei von der Auktion des 5G-Netzwerks in Schweden ausgeschlossen hat, wegen Sicherheitsbedenken. Nun wurde die Auktion verschoben.
Verbot außer Kraft gesetzt
Wie nun bekannt wurde, ist die geplante Auktion für das 5G-Netzwerk in Schweden ausgesetzt worden. Huawei hatte sich gegen den Ausschluss durch die Regulierungsbehörde gewehrt und eine einstweilige Verfügung beantragt. Daraufhin hat das Verwaltungsgericht das Verbot der Behörde nun bis auf weiteres außer Kraft gesetzt. Den Netzbetreibern Telenor und Tele2 kommt die Verschiebung gerade Recht, diese hatten die Regulierungsbehörde bereits aufgefordert, die Auktion zu verschieben. Das Verwaltungsgericht in Stockholm hat weiter entschieden, das bestimmte Teile der Entscheidungen der PTS bis auf Weiteres nicht gelten. Weiter hat das Gericht festgelegt, das Huawei Klage erheben darf. Dies wurde zunächst erst von der schwedischen Regierung abgelehnt, weil kein berechtigtes Interesse von Huawei gegeben sei. Das berechtigte Interesse liegt jetzt allerdings vor, weil der Konzern an der Auktion teilnehmen dürfte, nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Dazu wurde auch gleich noch geprüft, ob die Argumente von Huawei erfolgversprechend sind. Ein Gewinn ist das natürlich noch nicht für den Konzern. Richter Johan Lundmark teilte mit: „Das Verwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Huawei das Recht hat, gegen die PTS-Entscheidung Berufung einzulegen“.
Die Auktion und das PTS
In den ursprünglichen Vergabebedingungen der Regulierungsbehörde PTS wurde festgelegt, dass die Netzbetreiber mit den Nutzungsbedingungen für die ersteigerten Frequenzen auf den Einsatz der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE verzichten müssen. Dazu soll dann auch noch bis 2025 die bisherige chinesische Hardware komplett ersetzt werden, dies betrifft alle Unternehmen, die an der Auktion teilnehmen wollen. All diese Bedingungen wurden von der Behörde in Zusammenarbeit mit den Streitkräften und dem Swedish Security Service erarbeitet. Und sollen nach Aussage allein für die schwedische Sicherheit sorgen. In der geplanten Auktion sollte es um das 3,5-GHz- und 2,3-GHz-Band gehen. Hier sollten dann bis zu 15 landesweite Konzessionen im 3,5 GHz-Band versteigert werden. Eine Konzession erhält 40 MHz-Frequenzen. Dabei haben die anderen 14 lediglich 20 MHz. Das Mindestgebot liegt bei 100 Millionen SEK (9,4 Millionen Euro). Alles in allem geht es um insgesamt 1,5 Milliarden SEK, also 140,3 Millionen Euro. Wann die Auktion schlussendlich stattfinden wird, ist noch nicht bekannt.
