Die geplanten Änderungen der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sorgen derzeit für rege Diskussionen und Kritik. Dieser Entwurf hat das Potenzial, den Alltag vieler E-Scooter-Nutzer zu beeinflussen. Doch was genau ist geplant und warum stoßen diese neuen Regeln auf Widerstand?
Das Wichtigste in Kürze
- Neue Regelungen betreffen unter anderem die Nutzung auf Gehwegen und die technische Ausstattung von E-Rollern.
- Der Entwurf sieht schärfere Kontrollen und höhere Bußgelder vor.
- Kritiker sind die Neuregelungen nicht streng genug
Geplante Änderungen für E-Scooter
Die neuen Regeln für E-Roller sollen vor allem für mehr Klarheit bei den Fahrern sorgen. Eine zentrale Änderung betrifft die Nutzung von Gehwegen. Laut Entwurf dürfen E-Scooter künftig beispielsweise auch Gehwegabschnitte nutzen, die für Fahrräder freigegeben sind.
Auch dürfen sich die Roller-Fahrer künftig von einem grünen Pfeil angesprochen fühlen und diesen nutzen. Eine weitere wichtige Änderung betrifft die technische Ausstattung der E-Scooter. Künftig sollen alle Modelle über Blinker und Bremslichter verfügen.
Diese zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen sollen dazu beitragen, Unfälle zu vermeiden, indem sie die Sichtbarkeit der Fahrer erhöhen. Darüber hinaus plant der Gesetzgeber, schärfere Kontrollen durchzuführen und höhere Bußgelder für Verstöße zu verhängen. Dies soll sicherstellen, dass die neuen Regeln auch tatsächlich eingehalten werden.
Kritik zu Änderungen für E-Scooter
Die geplanten Regelungen stoßen jedoch nicht nur auf Zustimmung. Insbesondere seitens der Fußgänger-Lobby kommt scharfe Kritik. So bemängelt der Fachverband Fußverkehr Deutschland, dass man im Gesetzesentwurf kein Parkverbot auf den Gehwegen durchgesetzt habe. Hierin schlummert aus Sicht des Verbands ein großes Gefahrenpotenzial.
Auch vom ADAC kommt Kritik an der geplanten Gesetzesnovellierung. So habe man auf Seiten der Politik den Opferschutz missachtet. Stand jetzt, muss ein Geschädigter bei einem Unfall mit eines E-Scooter dem Fahrer selbst die Schuld nachweisen, um nicht auf dem Schaden sitzen zu bleiben. Schuld daran ist die Maximalgeschwindigkeit von nur 20 km/h.
Fazit
Die geplanten neuen Regeln für E-Scooter haben in erster Linie das Ziel, für mehr Klarheit zu sorgen und die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. Allerdings kommt die geplante Gesetzesänderung nicht bei allen gut an. Ob und in welcher Form die Änderungen letztlich umgesetzt werden, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass die Diskussion über die Zukunft der E-Scooter in Deutschland weitergehen wird.
