Intel wurde von einem US-Bundesbezirksgericht in Texas im Rahmen eines Patentrechtsstreits mit VLSI für schuldig befunden. Das Urteil würde NXP Semiconductors, den Mutterkonzern von VLSI, um Milliarden reicher machen.
Intel gibt nicht auf
Durch den Schuldspruch in dem Patentrechtsstreit mit VLSI Technology muss der Weltmarktführer Intel nun 2,18 Milliarden US-Dollar an den Kläger zahlen. Hintergrund der Klage ist, dass Intel die in den USA registrierten Patente 7,523,373 und 7,725,759 mit Methoden zur Reduzierung der Stromaufnahmen in Computerchips verletzt haben soll. Bei diesen wird die Spannung je nach gewünschter Leistung angepasst. Bei einem anderen Patent geht es um die Spannungsversorgung der Speicherchips, so dass Informationen nicht verloren gehen und behalten werden.
Die Forderungen von der kalifornischen Firma VLSI Technology hält der Anwalt von Intel für „haarsträubend“ und der Konzern gibt nicht auf. Intel will das ergangene Urteil des Gerichts in Texas anfechten. Insbesondere argumentiert Intel, dass die genannten Patente nicht kopiert wurden. Intel habe eigene Techniken für die genannten Zwecke entwickelt, welche wesentlich anspruchsvoller und auch höher entwickelt sind, als die von VLSI. Dieser Argumentation wollten die Geschworenen in Texas keinen glauben schenken und waren anderer Ansicht. Die Geschworenen haben zwei der drei Klagepunkte in dem Rechtsstreit bestätigt.
Rechtskräftig ist das Urteil des texanischen Gerichts noch nicht. Geht man nach der Ansicht von Intel, so würden VLSI Technology ein Promille der vom US-Bundesbezirksgericht veranschlagten 2,18 Milliarden US-Dollar zustehen. Das wären rund 2,2 Millionen US-Dollar. Dabei könnte sich der Konzern die Summe von 2,18 Milliarden US-Dollar allemal leisten, da diese lediglich ein Zehntel des jährlichen Nettogewinns (gemessen an den Zahlen vom Vorjahr) von Intel ausmacht.
VLSI erlangte Patente über Umwege
Dazu beschuldigt Intel VLSI, da diese weder Produkte zum Verkauf anbieten, noch in irgendeiner Weise Umsätze generieren, mal abgesehen von der Patentrechtsklage. In den 90er Jahren hatte VLSI Technology sich an der Gründung von ARM beteiligt und entwickelte sowie fertigte Halbleiter. Heute ist das Unternehmen ein Teil von NXP Semiconductors, welche wiederum die Patente durch eine Firmenübernahme bekommen hat. NXP hat hierfür die Firmen SigmaTel und Freescale Semiconductor übernommen.
