Künftig kein Facebook und Instagram mehr in der EU?

Meta erwägt laut einer Mitteilung an die US-Börsenaufsicht, Facebook und Instagram in der EU künftig nicht mehr anzubieten. Als Grund werden die strengeren Datenschutzbestimmungen genannt.

Transfer von personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr möglich

Hintergrund der Erwägung ist ein seit Jahren währender Streit mit der irischen Datenschutzbehörde, die Facebook mehrfach dazu aufgefordert hat, die EU-Datenschutzgesetze einzuhalten. Konkret geht es um den Transfer von personenbezogenen Daten aus der EU in die USA. Ein solcher ist datenschutzkonform kaum möglich, gleichzeitig jedoch zentraler Bestandteil des Geschäftsmodells von Facebook und Instagram, da die Verarbeitung dieser Daten Voraussetzung für die Ausspielung personalisierter Werbung ist.

Hinter diesem Streit wiederum stehen mehrere Urteile des Europäischen Gerichtshof, die die Grundlagen der Datenweitergabe für unzulässig erklärt und ihnen damit rechtlich den Boden entzogen haben. Die beiden letzten wesentlichen Schritte in der Auseinandersetzung erfolgten im August 2020 und im Mai 2021: Die irische Datenschutzbehörde forderte Facebook dazu auf, die Datenweitergabe einzustellen, und der High Court wies eine darauf folgende Klage Facebooks ab.

Sollte Meta den Transfer tatsächlich einstellen müssen, weiß der Konzern der jetzt veröffentlichten Mitteilung zufolge nicht, „wie unter diesen Bedingungen die Dienste von Facebook und Instagram in der EU fortgesetzt werden können“. Es sei daher wahrscheinlich, dass er „eine Reihe unserer wichtigsten Produkte und Dienstleistungen, einschließlich Facebook und Instagram, in Europa nicht anbieten können“.

Rückzug unwahrscheinlich

Trotz dieser Ausführungen erscheint ein Rückzug aus der EU hochgradig unwahrscheinlich, stellt diese doch einen finanziell wichtigen Markt für Meta dar. Jüngst war es zu einem massiven Abfall des Börsenkurses gekommen, nachdem ein Rückgang der Nutzendenzahlen vermeldet wurde; ferner teilte Meta mit, aufgrund der Datenschutzverordnungen in der EU mit Umsatzrückgängen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund erscheint es unwahrscheinlich, dass das Unternehmen freiwillig auf einen wesentlichen Teil seiner Nutzenden verzichtet.

Ein Sprecher des Unternehmens teilte gegenüber der Wirtschaftszeitung A.M. entsprechend mit, dass kein Interesse an einem solchen Rückzug bestehe, der Datentransfer zwischen der EU und den USA für das Angebot jedoch wesentlich sei.