Russland verhängt Geldstrafen gegen Google und Meta in Millionenhöhe

Weil illegale Inhalte nicht entfernt wurden von einem Gericht in Moskau hohe Geldstrafen gegen Google und die Facebook-Dachorganisation Meta verhängt. Es war das erste Mal, dass sich die Höhe der Strafe am Umsatz der Unternehmen orientierte.

Google und Meta mit hohen Geldstrafen in Russland

Die beiden Dachkonzerne Alphabet (Google) und Meta (Facebook) wurden von einem Moskauer Gericht zu Geldstrafen in Millionenhöhe verknackt. Die Strafe beläuft sich zusammengerechnet auf rund 100 Millionen Euro. Der Grund: Beide Konzerne hätten sich wiederholt geweigert, illegale Inhalte von ihren Plattformen zu entfernen. Das berichtet tagesschau.de unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Interfax.

Erstmals orientiert sich eine solche Strafe am Jahresumsatz, den die beiden Konzerne in Russland erwirtschaftet haben. Im Falle von Google werden 7,2 Milliarden Rubel (umgerechnet rund 86 Millionen Euro) Strafe fällig, die Strafe gegen Meta beläuft sich auf 2 Milliarden Rubel (etwa 24 Millionen Euro).

Betroffen sind in letzterem Fall sowohl Facebook als auch Instagram, die beide zu Meta gehören. Beide Konzerne seien „mehrfachen Aufforderungen zum Löschen illegaler Inhalte nicht nachgekommen“, lautet es im Urteil.

Strafe entspricht 8 Prozent des Umsatzes

Laut einer Berechnung der Nachrichtenagentur Reuters beträgt die Höhe der Strafe damit rund 8 Prozent des Umsatzes, den Google im Jahr 2021 in Russland erwirtschaftet hatte. Wie Google mitteilte, wolle man zunächst das Urteil im Detail prüfen und dann über weitere Schritte beraten.

Für den Suchmaschinen-Riesen ist es nicht die erste Strafe für ein derartiges Vergehen in Russland, wohl aber die erste in einer derartigen Größenordnung.

Auch Unternehmen wie Facebook, Twitter und Tiktok wurden in Russland in der Vergangenheit bereits aus ähnlichen Gründen zu Geldstrafen verurteilt, nachdem die russische Regierung in diesem Jahr den Druck auf große Technologiekonzerne erhöht hatte.

Diese Verfahren zwischen der russischen Aufsichtsbehörde Roskomnadsor und den Internetfirmen sind Teil einer weitreichenden Kampagne, mit der die Regierung eine größere Kontrolle über das Internet und die sozialen Medien erlangen will.