Ukraine-Krieg: Russische Behörden sperren Facebook und Twitter

Die Macht von sozialen Netzwerken wurde zum ersten Mal bekannt als es zum sogenannten Arabischen Frühling kam. Hier nutzte die Bevölkerung Facebook, um sich zu Demonstrationen und zivilem Ungehorsam zu verabreden. Um die Gefahren für die eigene Regierung einzudämmen, sieht sich nun offenbar die russische Politik gezwungen, etwas gegen soziale Netzwerke, aber auch unabhängige Medien zu unternehmen. Sie wurden nun kurzerhand so gut wie gesperrt.

Die Macht von Social Media

Es gibt wohl kaum ein Land auf der Welt, das sich die sozialen Medien derart zunutze gemacht hat wie Russland. Mit Fake News beeinflusste das Land nicht nur mutmaßlich die Wahl Donald Trumps zum 58. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 2016. Obendrein nutzt die Regierung Facebook und Co. ganz verhohlen, um die erfundenen Nachrichten seiner staatlichen Medienhäuser der eigenen Bevölkerung als Wahrheiten zu verkaufen. Die sozialen Medien reagierten prompt. Im Zuge des Ukraine-Kriegs sperrte Facebook die Accounts der russischen Medienplattformen gazeta.ru, zvezda.ru, lenta.ru und RIA Novisti. Diese verbreiteten Fake News rund um den Einmarsch in die Ukraine.

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Aus Sicht der Staatsanwaltschaft in Moskau würden dadurch die Grundrechte der Medienhäuser, aber auch die Rechte der russischen Bevölkerung verletzt. Die Antwort der russischen Politik kam prompt. Kurzerhand kam es zu einer umfassenden Beschränkung des US-Amerikanischen sozialen Netzwerks. Nur noch wenige Provider können es ihren Nutzern ermöglichen, auf den Dienst zuzugreifen. Ein Zugang ist wohl nur noch über ein Virtual Private Network (VPN) möglich. Allerdings gibt es derer nur noch wenige in Russland. Grund dafür ist, dass die Politik die private Nutzung des Internets vehement bekämpft.

Netblocks fördert Sperrung zutage

Dass es ganz offensichtlich zu einer Internetblockade seitens der Politik gekommen ist, hat der Dienstleister Netblocks herausgefunden. Dieser hat bestätigt, dass wohl nur noch knapp 40 Prozent der Nutzer auch wirklich zu Facebook durchdringen können. Der Rest scheitert bereits beim Aufrufen des sozialen Netzwerks. Doch Facebook ist nicht das einzige Ziel der russischen Politik. Um die Stimmung im Land nicht anzuheizen, wurde laut Netblocks bereits wenige Stunden nach der Sperrung von Facebook auch der Kurznachrichtendienst Twitter quasi aus dem Internet Russlands verbannt.

Kampf gegen „antirussische“ Haltung

Die für die Sperrung zuständige Behörde hat für ihr Vorgehen offenbar eine ganz klare Begründung. So wirft die russische Internetaufsichtsbehörde auf der eigenen Webseite den besagten Netzwerken vor, Inhalte zu präsentieren, die ganz offensichtlich antirussisch sind. Dementsprechend müsse man offenbar zum Schutz der Bevölkerung und insbesondere der Minderjährigen eine deutliche Warnung aussprechen. Ironischerweise nutzte die Behörde mit dem Namen Roskomnadsor die chinesische Plattform TikTok für die warnenden Worte. Doch im Fokus stehen ganz offensichtlich nicht nur soziale Medien. Auch unabhängige Medienhäuser hat die russische Regierung bereits vom Internet ausgeschlossen.

Gerade diesen wirft die Regierung Russlands vor, Falschinformationen in der Bevölkerung zu verbreiten. Als „falsch“ erachtet die Internetaufsichtsbehörde dabei die Tatsachen, dass das russische Militär die ukrainische Zivilbevölkerung angreift und Luftoffensiven gegen das Nachbarland startet. Bereits bei der Titulierung der aktuellen Ereignisse, zeigt sich die Behörde dünnhäutig. So wird vom Mediengeschehen ausgeschlossen, wer das Vorgehen etwa als „Krieg“ oder „Angriff“ bezeichnet. Bei Zuwiderhandlung droht nicht nur der Ausschluss vom Nachrichtengeschehen. Obendrein muss man mit einer empfindlichen Geldstrafe rechnen.