Es scheint keine Entspannung ist das Verhältnis zwischen der USA und China zu kommen. So hat sich auch unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden nichts an den US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen geändert. Einer der größten Tech-Konzerne Chinas und des gesamten Erdballs scheint sich dies nun nicht länger gefallen lassen zu wollen. So hat Huawei nun Klage gegen das noch immer andauernde Embargo verhängt.
Huawei sieht keinen Grund für Sanktionen
Als Begründung seiner Klage führt das Unternehmen an, dass die Sanktionen schlichtweg ungerechtfertigt seien. Die US-Regierung fußt seine Sanktionen auf ein nationales Risiko, das angeblich von chinesischen Unternehmen für die Vereinigten Staaten ausgehe. Diese Gefahren sieht insbesondere die Federal Communications Commission (FCC). Laut den Anwälten von Huawei sei diese Einschätzung aber nicht nur willkürlich, sondern stellt obendrein eine Überschreitung der Kompetenzen der FCC dar. Die Erfolgsaussichten des Unternehmens sind aber eher unwahrscheinlich.
Überschreitung von Kompetenzen fragwürdig
Die FCC wurde als unabhängige Behörde durch den US-Kongress ins Leben gerufen. Hauptaufgabe dieser Institution ist die Regelung von Kommunikationswegen. Hierzu gehört auch das Thema Rundfunk. Insbesondere kümmert sich die Behörde in diesem Bereich um die Zulassung von Geräten, die der Kommunikation dienen. Neben Fernsehern gehören hierzu auch Radios und Computer. Dementsprechend kann von einer Kompetenzen-Überschreitung wohl keine Rede sein.
Aussichten für Huawei schlecht
Das chinesische Unternehmen hat bereits in der Vergangenheit Beschwerde gegen die FCC eingereicht. Allerdings wurde bereits diese zurückgewiesen. Auch, wenn die FCC für entsprechende Zulassungen zuständig ist, bleibt die Behörde der Öffentlichkeit noch immer Beweise schuldig. Selbst spricht die FCC im Übrigen von einer überwältigenden Beweislage. Was genau die Institution damit meint, wissen wir jedoch nicht. Es scheint, als käme keine Entspannung in die wirtschaftspolitischen Verhältnisse zwischen den USA und China. Sicherlich hätten sich nicht nur die Unternehmen, sondern auch die chinesische Führung mehr vom Präsidenten-Wechsel erhofft.
