Verbote gegen TikTok und WeChat in den USA aufgehoben

Die angeordneten Verbote gegen TikTok und WeChat in den USA wurden von Joe Biden aufgehoben. Stattdessen soll zunächst eine Prüfung und Analyse durchgeführt werden, bevor mögliche Sanktionen erhoben werden.

Verbot weicht neuem Erlass

Donald Trump, der Vorgänger vom aktuellen US-Präsidenten, hatte gegen TikTok und WeChat Verbote angeordnet. Die Regierung hatte die chinesischen Anwendungen als Risiko für die Daten der Menschen in den USA sowie die nationale Sicherheit eingestuft. Daraufhin wurden die Verbote verfügt. Diese wurden nun von Joe Biden aufgehoben und die Regelungen entsprechend angepasst. So soll zunächst einmal eine „kriterienbasierte“ Prüfung erfolgen, bevor Sanktionen auf Unternehmen zukommen.

Der neue Erlass wurde am Mittwoch unterzeichnet. Durch diesen Erlass sollen US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen. Betroffen hiervon sind auch acht weitere, nicht näher benannte Kommunikations- und Finanzanwendungen.

Das weiße Haus gibt zu dem neuen Erlass bekannt: „Die Biden-Regierung setzt sich für die Förderung eines offenen, interoperablen, zuverlässigen und sicheren Internets, den Schutz der Menschenrechte und die Unterstützung einer dynamischen, globalen digitalen Wirtschaft ein“. Länder wie zum Beispiel China teilen derartige Werte nicht und wollen digitale Technologien und auch Daten aus den USA derart nutzen, dass Sicherheitsrisiken entstehen könnten sowie Kontrollen fördert.

Prüfung und Analyse von Sicherheitsrisiken

Durch den Erlass wird es nach Joe Biden einen „kriterienbasierten Entscheidungsrahmen“ und auch strenge, evidenzbasierte Analysen geben. Damit sollen Sicherheitsrisiken, welche durch den Datentransfer von Softwareanwendungen ausgehen und sich im Eigentum oder unter der Kontrolle eines ausländischen Gegners befinden, entgegnet werden. Sanktionen folgen erst dann, wenn eine Möglichkeit von unangemessen bzw. inakzeptablen nationalen Sicherheitsrisiken für das Land bestünden.