Zalando & Co. wehren sich gegen europäisches Digitalgesetz

Der Europäischen Union ist die Marktmacht von Internetkonzernen wie Google, Meta, Amazon, etc. bereits seit längerem ein Dorn im Auge. Dabei haben sich mittlerweile auch in unseren Gefilden teils gigantische Firmen gebildet, denen nun ebenfalls Konsequenzen aus EU-Beschränkungen drohen. Das wollen diese natürlich nicht ohne weiteres hinnehmen. Dementsprechend gehen betroffene Unternehmen wie Delivery Hero und Zalando nun in Verteidigungsstellung. Sie wollen erwirken, dass Beschränkungen seitens der EU nicht für europäische Internetkonzerne gelten sollen.

Angst vor EU-Beschränkungen

Namen wie Zalando, Booking.com und Delivery Hero stehen für Erfolgsgeschichten im Internet. Doch mit dem teils gigantischen Erfolg könnten nun auch Probleme auf Unternehmen dieser Tragweite zukommen. Grund dafür sind bald in Kraft tretende EU-Regulierungen, welche die Dominanz von großen IT-Unternehmen eindämmen wollen. Eine Unterscheidung zwischen europäischen und US-Amerikanischen Firmen machen die strengeren Regeln dabei bislang nicht. Das bedeutet, dass das Damoklesschwert drohender Sanktionen über jedem Unternehmen mit einer entsprechenden Größe schwebt. Nun haben sich insgesamt zehn europäische Firmen zusammengetan, um gegen die geplanten Neuregelungen vorzugehen.

Sie argumentieren in einem Schreiben an die EU-Kommission damit, dass sie in die geplanten Regelungen des bald in Kraft tretenden Digitalgesetzes gar nicht erst einbezogen werden dürften. Hierbei bringen sie hervor, dass sich das Digitalgesetz gar nicht auf die eigenen Geschäftspraktiken beziehe. Laut dem Schreiben, welches „Der Spiegel“ vorliegen hat, heißt es, das Digitalgesetz

„spiegelt nur die Geschäftsmodelle von Social-Media-Plattformen, Suchmaschinen oder Appstores wider“

Muss eine Umformulierung her?

Sinn und Zweck des Digitalgesetzes war es tatsächlich, die alles überstrahlende Marktmacht gigantischer Tech-Konzerne wie Meta, Google und Amazon ein wenig einzudämmen. Doch ganz offensichtlich hat man bei der Formulierung des Gesetzes nicht weit genug gedacht. Wenn man das Digitalgesetz nämlich liest, fällt auf, dass selbst kleine europäische Unternehmen wie der Second-Hand-Onlineshop Vinted unter die Regelung fallen würde. Grund des Ganzen ist zweifelsohne die Gleichsetzung von Besucherzahlen mit tatsächlichen Kundenzahlen. Hier werde laut Zalando und Co. ein völlig falsches Bild gezeichnet.

Inhalt vom Digitalgesetz ist nach wie vor umstritten

Nicht nur von Seiten der Unternehmen hagelt es noch Kritik am gegenwärtigen Inhalt des Digitalgesetzes. So gibt es nach wie vor einige Stimmen, die fordern, das Gesetz nur auf die großen US-Tech-Konzerne zu beschränken. Andere wiederum finden es gut, dass auch erfolgreiche Unternehmen in der EU unter die Wirkung des Digitalgesetzes fallen. So auch René Repasi von der SPD. Dieser findet es richtig und wichtig, dass das Digitalgesetz eine einheitliche Wirkung für alle am Markt agierenden Unternehmen entfaltet und sagt zu dem Thema

„Ein Unternehmen wie Zalando, das seine Onlineseiten Drittanbietern zur Verfügung stellt, hat ebenfalls ausreichend Macht, um die Marktstruktur zu verändern“

Es wird wohl noch viele Diskussionen zum Inhalt des Digitalgesetzes geben. Wir sind gespannt, ob das Schreiben der europäischen Firmen einen Einfluss auf die schlussendliche Fassung haben wird.