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Berlin: Gefängnisinsassen sind zukünftig online

Von wegen „von der Außenwelt abgeschnitten“. In Berlin sollen die Gefängniszellen künftig mit einem Internetanschluss versehen werden. Die Durchführung des Projekts sei bereits im vollen Gange.

Bedeutsamkeit des Internets

Mit der Entscheidung des Berliner Senats wird abermals deutlich, welches Stellenwert das Internet in unserer heutigen Gesellschaft hat. Da sich ein immer größerer Teil des Lebens virtuell im World Wide Web abspielt, kommt dem Internetzugang mittlerweile eine grundrechtsgleiche Gewichtung zu. Dementsprechend setzt die Bundeshauptstadt Berlin auf ein Projekt namens „Resozialisierung durch Digitalisierung“ und begibt sich in eine echte Pionierrolle. Schließlich hat bislang kein anderes Bundesland für eine derartige technische Ausstattung gesorgt. Dabei begab sich Berlin europaweit auf die Suche nach einem geeigneten Unternehmen, das für die Schaffung der passenden Internetanschlüsse sorgen soll. Den Zuschlag erhielt schlussendlich ein Unternehmen aus Hamburg. Mit der „Telio Communications GmbH“ habe die Stadt nun einen sechsjährigen Vertrag geschlossen.

Moderne Haftbedingungen

Während sich das Leben außerhalb von Justizvollzugsanstalten (JVA) rasend schnell weiterentwickelt, scheint es in den Gefängnissen eher auf der Stelle zu treten. Das erschwert den Insassen den Haftalltag zunehmend. Und nicht nur das. Auch die anschließende Eingewöhnung in die Gesellschaft ist für viele Gefangene besonders schwer. Hier kann das Internet einen positiven Beitrag leisten, denkt auch der (Noch-)Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne):

„Mit der Öffnung des Internets für Gefangene kommt die Berliner Justiz dem gesetzlichen Auftrag nach, das Leben in Haft dem Leben in Freiheit anzugleichen“

„Digitales Haftraummediensystem“

Das beauftragte Unternehmen aus Hamburg solle nun dafür sorgen, dass die Voraussetzungen für ein sogenanntes „digitales Haftraummediensystem“ geschaffen werden. Dabei soll die Einführung Schritt für Schritt von statten gehen. Den Anfang macht wohl die JVA für Frauen in Lichtenberg. Vor Ort soll das Gefängnis ab Mitte 2022 über ein entsprechendes System verfügen. Im Frühling 2023 sollen dann die restlichen Berliner JVAs folgen.

Eingeschränkter Internetzugang

Natürlich steht den Insassen kein vollwertiger Internetanschluss zu, wie du ihn aus deinen eigenen vier Wänden kennst. Zu groß wären die Risiken, die eine JVA damit eingehen würde. Stattdessen gibt es neben einem E-Mail-Account auch den Zugang zu einer ausgewählten Zahl an Webseiten. Hierzu gehört nicht nur ein spezielles Info-Portal der Haftanstalt selbst. Auch der Zugang zu einer Online-Bibliothek soll gewährleistet werden. Wer nun aber denkt, dass den Gefangenen mit Steuergeldern zu einem Internetzugang verholfen wird, der ist auf dem Holzweg. Der Berliner Senat hat der Telio Communications GmbH dazu berechtigt, den Inhaftierten gegen die Zahlung einer Gebühr die entsprechenden Dienste anzubieten. Für die Stadt selbst sollen aufgrund dessen keinerlei Kosten entstehen. Grund zum Meckern gibt es dann aber wohl doch. So hat der Blog „Netzpolitik.org“ bemängelt, dass die Gefangenen sich nicht zwischen unterschiedlichen Anbietern entscheiden könnten. Dies kommt einer Monopol-Stellung mit entsprechenden Risiken gleich.

Jens Scharfenberg

Gaming und Technik waren stets meine Leidenschaft. Dies hat sich bis heute nicht geändert. Als passionierter "Konsolero" und kleiner "Technik-Geek" begleiten mich diese Themen tagtäglich.

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