Um Reisen bereits vor einer möglichen „Ausrottung“ des Coronavirus zu ermöglichen, ist ein Impfpass wohl vorerst unerlässlich. Zumindest gaben bereits viele Reiseunternehmen bekannt, dass ein Nachweis der Impfung für Reisen gefordert werden soll. Hierbei soll es sich jedoch nicht um einen Impfpass in Papierform handeln. Ähnlich wie in Israel soll es auch in der EU einen digitalen Impfpass geben. Bis zur Hauptreisezeit im Sommer, sollen die technischen Voraussetzungen für eine entsprechende Lösung geschaffen werden. Insbesondere sollen die einzelnen nationalen digitalen Impfausweise dabei miteinander verbunden werden. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern im Anschluss an den Sondergipfel zur Coronapandemie an.
Zusammenarbeit aller Mitgliedstaaten
Laut EU-Ratschef Charles Michel befindet sich der digitale Impfass auf einem guten Weg. So kommen die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union der Erfüllung ihrer Vorstellungen einer digitalen Lösung immer höher. Doch nur, weil alle Staaten gemeinsam an der Entwicklung arbeiten, soll die Tragweite des digitalen Dokuments schlussendlich in der Entscheidungsmacht jedes einzelnen Mitglieds liegen. Insbesondere die Rechte, welche durch den Pass gewährt werden sollen, kann jedes Land für sich entscheiden. Die Initiative, ein entsprechendes Dokument ins Leben zu rufen, sei vor allem auf Länder wie Griechenland, Bulgarien und Österreich zurückzuführen. Diese und weitere EU-Mitglieder möchten ihrer geimpften bzw. genesenen Bevölkerung mehr Freiheiten ermöglichen.
Vorbild Israel
In der ersten Welle der Corona-Pandemie machte Israel keine wirklich gute Figur. Viele Menschen starben in Folge einer zeitigen Lockerungspolitik. So negativ die Regierungsarbeit im letzten Jahr bei der Bevölkerung ankam, so wirksam scheint nun die Impfstrategie des Landes zu sein. Mittlerweile (Stand: 26.02.21) haben bereits 50 Prozent der israelischen Bevölkerung ihre Erstimpfung erhalten. Doch nicht nur beim Impfen punktet die Regierung Israels. Parallel zum Verabreichen der Vakzine hat Israel auch den sogenannten Grünen Pass ins Leben gerufen. Hiermit erhält die geimpfte bzw. genesene Bevölkerung mehr Freiheiten und kann beispielsweise wieder ins Fitnessstudio gehen oder das Theater besuchen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat sich aus diesem Grund Israel zum leuchtenden Vorbild genommen. Auch südliche Länder erhoffen sich von einem europäischen Pendant des grünen Passes große Vorteile. Insbesondere soll der Tourismus dadurch wiederbelebt und damit die Wirtschaft angekurbelt werden.
Sondergipfel brachte Einigkeit hervor
Im Rahmen von Sondergipfeln der EU kam es bislang selten zu unproblematischer Einigkeit. Doch dieses Mal sah es anders aus. Die Staaten sind sich darüber einig, dass an einem gemeinsamen digitalen Impfausweis gearbeitet werden soll. Dieser soll in aller erster Linie medizinische Zwecke erfüllen. Über die Geimpften soll eine Datenbank erstellt werden. Jede einzelne Person, die ihre Impfung erhalten hat, soll einen persönlichen QR-Code erhalten. Inwiefern sich die Aussagekraft zum bisherigen analogen Impfausweis ändern soll, ist bislang noch unklar. Anders als beim Impfausweis in Papierform dürfte die digitale Möglichkeit jedoch dafür sorgen, dass nicht nur Geimpfte, sondern auch Genesene besser registriert werden können.
Details können von den Ländern bestimmt werden
Selbstverständlich drängt sich die Frage auf, welche Vorteile ein entsprechender Impfausweis für den jeweiligen EU-Bürger mit sich bringen wird. Hierzu hat sich Bundeskanzlerin Merkel bereits geäußert:
„Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten.“
Nicht nur Kanzlerin Merkel, sondern auch die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht davon, dass noch zu viele Fragen sowohl wissenschaftlicher als auch politischer Natur offen seien. Diese müssen erst geklärt werden, bevor man betroffenen Personen Freiheiten gewähre. Die EU lässt es indes jedem Mitgliedstaat frei, ob und inwieweit zusätzliche Freiheiten mit einem entsprechenden Dokument möglich seien. Hierfür haben die Länder nun knapp drei Monate Zeit. Solange sollen die technischen Vorarbeiten für den digitalen Impfpass nämlich noch andauern.
Druck seitens Österreich
Indes gibt es bereits Druck von Österreich, beim Thema der Impfpässe schneller zu handeln. Hierbei schließt Österreichs Kanzler, Sebastian Kurz, auch mögliche Alleingänge nicht aus. Diese seien wohl unumgänglich, wenn die EU sich auf keine einheitliche Ebene einigen können. Kanzler Kurz äußerte sich diesbezüglich im Anschluss an den EU-Sondergipfel bei Twitter. Bei dem Kurznachrichtendienst schrieb er:
„Es freut mich, dass es unter den EU-Mitgliedsstaaten eine breite Front der Unterstützung für die Idee eines Grünen Passes gibt. Nun geht es um die möglichst rasche Umsetzung!“
Auch die beliebten Urlaubsziele Griechenland und Zypern möchten offensichtlich auf die Tube drücken. Hier bleibt es jedoch nicht nur bei Worten. So soll es bereits zu Einreise-Vereinbarungen mit Israel gekommen sein. Mit den Alleingängen während der Corona-Pandemie standen entsprechende EU-Mitgliedstaaten schnell in der Kritik. Vor allem die Themen Grenzkontrollen und Grenzschließungen sorgen bei betroffenen EU-Ländern noch immer für Unmut. Kanzlerin Merkel betonte nun noch einmal, dass Deutschland alles daran setzen werde, für ein möglichst unkompliziertes berufliches Pendeln sowie einen freien Warenverkehr zu sorgen.
Generelle Probleme bei der Impfstrategie
Der breite Konsens über einen digitalen Impfpass konnte im Rahmen der Videokonferenz jedoch eines nicht überschatten – den langsamen Fortschritt beim Impfen. Dementsprechend besprachen die Regierungschefs, wie man mehr Tempo im Bereich der Impfungen gewinnen könne. Dieser Punkt hat nach wie vor Priorität. Schließlich bringt es nichts, wenn man einen digitalen Impfpass ins Leben ruft, den nur ein verschwindend geringer Bevölkerungsanteil nutzen könne. Hier appellierte EU-Ratschef Michel noch einmal, mögliche Impfstrategien anzupassen. Nicht zuletzt aufgrund der sich immer weiter und schneller verbreitenden Virus-Mutationen sei dies dringend notwendig.
Schwarze Schafe auf dem Impfstoff-Markt
Abseits eines zu langsamen Fortschritts beim Impfen, tut sich mittlerweile ein neues Problem auf. So haben EU-Ermittler festgestellt, dass sich auf dem leer gekauften Markt für Impfstoffe gegen Covid-19 immer mehr Betrüger breit machen. Diese nutzen die Impfstoff-Knappheit der EU-Staaten schamlos aus. Die zuständigen Vermittler hätten in den vergangenen Wochen ca. 900 Millionen Dosen zu einem Preis von etwa 12,7 Milliarden Euro angeboten. Hierunter sollen sich jede Menge schwarze Schafe befinden, wie die EU-Anti-Betrugsbehörde der dpa am Donnerstag mitteilte. Neben der Bundesregierung selbst habe auch NRW als das bevölkerungsreichste Bundesland entsprechende Angebote erhalten und direkt abgelehnt. Aus Kreisen der EU-Kommission hieß es dazu:
„Wir nennen das Geisterimpfstoffe, also irgendwelche mehr oder weniger obskuren Angebote, die auch schon an viele Staats- und Regierungschefs wohl gegangen sind“
