TikTok Verbot auf EU-Ebene scheint möglich

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht in TikTok eine große Gefahr. Dementsprechend schließt die EU-Politikerin nun für ein Verbot des Dienstes nicht aus.

TikTok in der EU bald verboten?

TikTok ist derzeit in aller Munde. Dabei sind es keinesfalls Lobeshymnen, die auf das Kurzvideoportal gesungen werden. Vielmehr sieht die Politik in dem sozialen Netzwerk eine aus China gelenkte Gefahr für die Demokratie. Dementsprechend wird derzeit nicht nur ein Verbot in den USA heiß diskutiert. Auch in unseren Gefilden mehren sich Stimmen, die dem Dienst äußerst kritisch gegenüberstehen.

Mit Ursula von der Leyen hat nun eine der bedeutsamsten EU-Politikerinnen ihre Sicht zu den Dingen klar geäußert. Sie persönlich möchte ein Verbot des sozialen Netzwerks in der EU nicht ausschließen. Das untermauert sie mit den Worten „wir wissen genau, welche Gefahr von TikTok ausgeht“. Weiterhin betont sie, dass die EU beim strengen Umgang mit dem sozialen Netzwerk gewissermaßen eine Vorreiterrolle eingenommen hat.

Schließlich hat die EU-Kommission bereits vor einiger Zeit dafür gesorgt, dass die App auf Diensthandys nicht genutzt werden darf wie das Magazin Politico berichtet. Zu groß war die Angst vor Spionage. Derweil muss man beachten, dass von der Leyen ihre Meinung zu TikTok im Zusammenhang mit einem Wahlkampfauftritt in Maastricht geäußert hat. Ein Zusammenhang zum Amt als Kommissionspräsidentin dürfe man hier nicht ziehen.

Von welcher Gefahr spricht von der Leyen?

Nach außen hin gibt sich TikTok als herkömmliches soziales Netzwerk bzw. Videoportal, das sich insbesondere bei Jugendlichen größter Beliebtheit erfreut. Doch Behörden zufolge soll TikTok nicht nur als praktisches Spionage-Tool zum Einsatz kommen, das seine Nutzer überwacht. Obendrein könnte der Algorithmus der App Experten zufolge für Wahlmanipulation sorgen. Hierbei sollen gezielt Videos vorgeschlagen werden, die den Nutzer in der politischen Meinungsfindung beeinflusst.

Angesichts anstehender US- und EU-Wahlen schlummert hierin natürlich ein großes Risiko. Weiterhin sehen Mediziner in TikTok eine ernste Gefahr für Kinder und Jugendliche und deren geistige Gesundheit. Insbesondere den auch für Kinder zugängliche Ableger TikTok Lite haben die EU-Behörden auf dem Schirm, da dieser aufgrund seines süchtig machenden Konzepts gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen soll.