TikTok: Verbot wird auch in Deutschland diskutiert

TikTok steht hierzulande zunehmend in der Kritik. Zu groß ist die Angst vor chinesischer Spionage und Einflussnahme über die App. Deshalb wird nun öffentlich darüber diskutiert, das Portal für Kurzvideos stärker zu reglementieren oder sogar zu verbieten.

Unterschiedlicher Umgang mit TikTok

Zur Zeit steht das Thema Cybersicherheit im Fokus der deutschen Öffentlichkeit und Politik. Gründe gibt es gleich mehrere. Nachdem ein Gespräch hochrangiger deutscher Militärs vom russischen Geheimdienst abgefangen wurde, sah sich der Parlamentarische Kontrollausschuss dazu gezwungen, öffentlich vor russischen Cyberangriffen zu warnen.

Dabei betonte das Sicherheitsgremium, dass dringend mehr Wert auf Sicherheit im Umgang mit technischen Hilfsmitteln an den Tag gelegt werden müsse. Angst hat man aber offenbar nicht nur vor der hybriden Kriegsführung Russlands. Auch in China sieht man einen potentiellen Angreifer. Aus diesem Grund wird derzeit hierzulande heiß darüber diskutiert, wie man mit TikTok umgehen müsse.

Der Umgang mit dem Portal für Kurzvideos könnte indes unterschiedlicher kaum sein. Da die AfD auf TikTok vor allem erfolgreiche Wahlwerbung für potentielle Jungwähler betreibt, sehen sich viele Politiker anderer Parteien dazu verpflichtet, ebenfalls auf der Plattform stattzufinden. Es gibt aber auch andere Stimmen von Politikern, die rigoros ausschließen, sich überhaupt erst bei TikTok anzumelden.

Verbot in USA bereits in Sicht

In der CDU sieht man indes strengen Handlungsbedarf gegenüber TikTok. Hier wiegen die Vorwürfe schwer. So wirft die Oppositionspartei dem Netzwerk vor, „gezielt zur Spionage und zum Datenabgriff“ genutzt zu werden. Roderich Kiesewetter (CDU) spricht davon, dass „ein grundsätzliches Verbot von TikTok“ nötig sei, wenn „eine schärfere Regulierung nicht effizient umsetzbar ist“.

Der Vize-Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestags betont dabei, dass sowohl China als auch Russland die Plattform nutzen würden. Um Spionage und Datenklau vorzubeugen, sei insbesondere ein Verbot auf Diensthandys von Behördenmitarbeitern unerlässlich. Ganz ähnliche Diskussionen führt man in der US-Politik bereits seit geraumer Zeit.

Hier wird ByteDance vorgeworfen, mit TikTok eine Gefahr für die nationale Sicherheit in den USA etabliert zu haben. Die Angst vor Spionage und Einflussnahme ist auch dort groß. Dementsprechend wird derzeit ein Gesetz verabschiedet, das ein Verbot der Plattform vorsieht. Einem solchen Verbot könne das Netzwerk nur dann entgehen, wenn sich ein Käufer findet, der sie von den USA aus betreibt.

SPD für Verbot auf Diensthandys

Auch andere Bundestagsfraktionen stehen der App eher skeptisch gegenüber. Doch ein generelles Verbot steht hier nicht zu Debatte. Dieses sei aus Sicht von Konstantin Notz, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, auch schwer durchsetzbar. Auch die SPD plädiert für eine Einschränkung auf staatlicher Ebene.

So ist es aus Sicht von Jens Zimmerman, Digitalexperte der SPD-Bundestagsfraktion, durchaus sinnvoll „allgemeinverbindliche Verbote für die Nutzung in der Bundesverwaltung“ auszusprechen. Allerdings muss man sich dann doch die Frage stellen, warum Bundeskanzler Olaf Schilz (SPD) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erst kürzlich ankündigten, nun auch auf TikTok aktiv werden zu wollen.