Urheberrecht: Telegram in Spanien vorübergehend blockiert

Medienhäuser stehen regelmäßig auf Kriegsfuß mit Internetdiensten. Grund hierfür sind fast immer verletzte Urheberrechte. In Spanien hat das nun schwere Konsequenzen für Telegram. Per Gerichtsurteil wurde der Messenger nun vorerst in dem EU-Land blockiert.

Einstweilige Verfügung gegen Telegram

Schlechte Neuigkeiten für Telegram. Der Messenger kann seinen Dienst vorerst in Spanien nicht anbieten. Grund dafür ist eine vorübergehende Sperrung, die aus einem Gerichtsurteil resultiert. Dem Urteil war eine Klage von Mediaset, Atresmedia und Moviestar Plus vorausgegangen. Die drei Medienunternehmen werfen Telegram diverse Verletzungen des Urheberrechts vor. Zu Sachverhalt und Urteil hat die spanische Justiz eine öffentliche Mitteilung ins Netz gestellt.

Der Blockade zum Trotz konnten die spanischen Nutzer allerdings noch eine ganze Weile Telegram nutzen. Mittlerweile scheint die Stilllegung aber Realität geworden zu sein. Das kommt nicht nur bei der Community des Messengers nicht gut an. Obendrein hat die Entscheidung Kritik von anderen Stellen hervorgebracht. Dabei spielt auch die hohe Nutzerzahl  eine große Rolle. In Spanien erfreut sich Telegram nämlich großer Beliebtheit.

Entsprechend brüskiert zeigt sich unter anderem der „Consejo General de Colegios Profesionales de Ingeniería“ in einem öffentlichen Statement. Der Berufsverband für Computertechnik empfand das Urteil nicht nur als sehr „überraschend“. Obendrein sei man verwundert darüber, dass ausgerechnet Telegram so schnell eine Sperre ereilt. Schließlich stehen andere noch größere Plattformen wie Instagram ebenfalls in der Kritik, der Öffentlichkeit äußerst fragwürdige Inhalte zur Verfügung zu stellen.

Urteil wohl alternativlos

Seitens des Gerichts bemüht man sich um Erklärungen. So hat der zuständige Richter Santiago Pedraz betont, dass man um ein vorübergehendes Verbot leider nicht umhin komme. Grund dafür ist die Tatsache, dass es ein Ding der Unmöglichkeit sei, an die betreffenden Konten bei Telegram heranzukommen. Auch eine behördliche Unterstützung seitens der Jungferninseln war nicht möglich. Die britische Inselgruppe in der Karibik ist der offizielle Firmensitz von Telegram.

Dementsprechend sieht das Gericht das Urteil als „notwendig, geeignet und verhältnismäßig“. In dieser Sache besteht tatsächlich ein großer Unterschied zu anderen Social-Media-Giganten wie Meta. Schließlich fehlt es bei Telegram schlichtweg an einem zuverlässigen Ansprechpartner. Die spanische Zeitung El País berichtet beispielsweise darüber, dass der Messenger Behördenauskünfte häufig einfach unterlässt.

Das Ganze geschieht natürlich nicht aus bloßer Faulheit. Vielmehr besteht hierin das Erfolgsrezept von Telegram. Schließlich fühlen Nutzer hier die Sicherheit, im Ernstfall nicht „angeschwärzt“ zu werden. Entsprechend krude zeigen sich auch so manche Inhalte in Chatgruppen des Dienstes. Die vermeintliche Anonymität sorgt nämlich dafür, dass die User teils verschwörungstheoretische, extremistische und auch kriminelle Inhalte unverhohlen posten.

Telegram als „sicherer Hafen“

Die Kritik vom spanischen Berufsverband ist aber durchaus begründet. Trotz all den fragwürdigen Inhalten, die bei Telegram tagtäglich geteilt werden, darf man den hohen Stellenwert der Anonymität nicht nur verteufeln. Schließlich gilt das Medium in autoritären Staaten wie Russland und dem Iran als wohl wichtigstes Kommunikationsmittel von Oppositionellen und Kritikern des Regimes.

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Entsprechend schwierig dürfte die Entscheidung für das Gericht gewesen sein. Schließlich ist die anonyme Nutzung bei Telegram ein wertvolles Alleinstellungsmerkmal. Dennoch darf es nicht dazu führen, dass die User hier komplett straflos bleiben. Das ist vor allem dann der Fall, wenn Rechte anderer Personen oder Unternehmen verletzt werden. Fraglich ist nun, wie lange das Verbot aufrecht erhalten bleibt.