Urheberrecht: US-Marine muss an deutsche Firma zahlen

Die US-Marine hat noch vor dem Abschluss eines Lizenzvertrags über Software der deutschen Firma Bitmanagement Software GmbH besagte Software auf mehr als 500.000 Rechnern installiert. Da das einen Urheberrechtsverstoß darstellt, wurde ein Gerichtsverfahren angestrengt. Letztlich wurde eine Lizenznachzahlung in Höhe von 154.000 US-Dollar angeordnet.

Virtual Reality für das US-Militär

Die deutsche Firma befand sich vor sechs Jahren mit der US-Marine in Verhandlungen über den Verkauf der Software BS Contact Geo. Hierbei handelt es sich um eine 3D-Virtual-Reality-Software. Die US-Marine besaß zum Zeitpunkt der weiteren Lizenzverhandlungen lediglich 34 Lizenzen. Dementsprechend hätte die Software nur auf 34 Rechnern installiert sein dürfen. Tatsächlich installierte das Militär die Software jedoch bereits vor Lizenzabschluss auf insgesamt 558.466 Rechnern. Die Bitmanagement Software GmbH reichte daraufhin eine Klage wegen vorsätzlicher Urheberrechtsverletzung ein. Gefordert wurden knapp 600 Millionen US-Dollar.

Geringe Lizenznachzahlung angeordnet

Die US-Marine reagierte und löschte die Software von seinen Computern. Die Klage blieb jedoch bestehen. Bitmanagement äußerte sich wie folgt dazu: „Die Regierung wusste oder hätte wissen müssen, dass sie eine Lizenz zum Kopieren der Bitmanagement-Software auf jedes der Geräte, auf denen die Bitmanagement-Software installiert war, erwerben musste. Die Regierung hat es dennoch versäumt, solche Lizenzen zu erstehen“. Die US-Marine widersprach dieser Darstellung und gab an, ein Recht zur Kopie der Software gehabt zu haben. Ferner wurde angegeben, weitere Lizenzen für die Software beschafft zu haben.

Bitmanagement forderte daraufhin, pro zusätzlich beschaffter Lizenz 1.067,76 US-Dollar, was die US-Marine unter Verweis auf den gewöhnlichen Lizenzpreis von 200 US-Dollar ablehnte. Das Gericht hielt letztlich eine Nachzahlung von Lizenzgebühren von 154.000 US-Dollar für angemessen.