Gelsenkirchen greift durch: E-Roller sind ab Samstag verboten

Wer ab Samstag den 20. April 2024 in Gelsenkirchen einen E-Roller mieten möchte, wird womöglich keinen vorfinden. Schließlich hat die Stadt in NRW als erste Gemeinde deutschlandweit ein Verbot für die elektrischen Zweiräder ausgesprochen.

Gelsenkirchen fordert Bolt und Tier zu Räumung auf

Entweder man hasst sie oder man liebt sie – E-Roller. Dabei lässt sich auch von regelmäßigen Nutzern nicht bestreiten, dass die vollelektrischen Zweiräder so ihre Schattenseiten haben. Allen voran lassen Mieter von Rollern ihre E-Roller nicht selten mitten auf den Gehwegen stehen. Mancherorts bilden sich sogar ganze Berge gestapelter E-Roller.

Doch die Stadt Gelsenkirchen hat einen ganz anderen Grund, um den bereits im März 2024 ausgelaufenen Vertrag mit den Anbietern Bolt und Tier nicht noch einmal zu verlängern. So verzeichnet man in der Gemeinde viele Ordnungswidrigkeiten, die durch die Fahrer der Mietroller begangen werden. Eine anschließende Strafe ist den Behörden aufgrund der Anonymität der Nutzer aber leider häufig nicht möglich.

Dementsprechend hat Gelsenkirchen die beiden Vermieter von E-Rollern aufgefordert, die Nutzer im Zuge eine Identitätsprüfung vor jeder Fahrt zu registrieren. Das würde die Strafverfolgung deutlich erleichtern. Da Sowohl Bolt als auch Tier dieser Aufforderung nicht nachkommen wollten, hat die Großstadt nun die Reißleine gezogen und fordert dazu auf, die Roller aus dem öffentlichen Raum zu entfernen.

Private E-Roller nicht betroffen

Natürlich sind Bolt und Tier von der Entscheidung alles andere als erfreut. Dementsprechend soll es laut einem Bericht der Rheinischen Post zwischen der Stadt und den beiden Unternehmen auch zu einem handfesten Rechtsstreit gekommen seien. Dabei treffen offenbar zwei Welten aufeinander. Auf Seiten der Stadt fordert man eine Identitätsfeststellung, um die Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr zu gewährleisten.

Hierzu sagt der Sprecher der Stadt Gelsenkirchen, Martin Schulmann, dass bei der Verwendung der E-Roller zunehmend missbräuchliches Verhalten beobachtet werden kann. So fahren die Mieter nich selten durch Fußgängerzonen oder über Gehwege. Teils schwere Unfälle seien in der Vergangenheit die Folge gewesen. Die beiden Vermieter wiederum bestehen darauf, dass von einem E-Scooter im Straßenverkehr gar kein Risiko ausgehe.

Für Nutzer eines privaten E-Rollers wird das Verbot übrigens keine Konsequenzen haben. Überhaupt dürfte die Sache die Verkaufszahlen der Roller in Gelsenkirchen noch einmal ordentlich ankurbeln. Allerdings sind diese Fahrer der Stadt auch kein Dorn im Auge. Schließlich ist es verpflichtend, für den eigenen E-Roller eine Zulassung zu beantragen. Im Falle von Fehlverhaltens auf dem Roller lassen sich Strafen schnell und unkompliziert in die Tat umsetzen.

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Wird das Verbot noch gekippt?

Nun müssen die Vermieter alle ihre Roller aus der Stadt entfernen. Doch Tier und Bolt haben durchaus einen Grund zuversichtlich zu sein. Das Verbot gilt vorerst nämlich, ohne dass überhaupt ein Hauptverfahren in dem Rechtsstreit stattgefunden hat. Möglich ist das, da Gelsenkirchen im Zuge eines Eilverfahrens das Verbot durchsetzte. Da das Hauptverfahren aber erfahrungsgemäß einige Monate in Anspruch nehmen wird und noch nicht einmal begonnen hat, sind die E-Roller der beiden Anbieter vorerst aus Gelsenkirchen verbannt.