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Ampelkoalition: Bekommt die Digitalisierung weniger Budget als geplant?

Neben Kernthemen wie Umweltschutz und sozialer Wohnungsbau, hat sich die Ampelkoalition im Rahmen ihres letztjährigen Koalitionsvertrages auf Fortschritte im Bereich der Digitalisierung geeinigt. Dies ist durchaus nachvollziehbar, da aus mehr Digitalisierung gleichsam auch ein Bürokratieabbau und Schub für Unternehmen resultiert. Doch nun ist bekannt geworden, dass das ursprünglich geplante Budget für das Ressort „Digitales und Verkehr“ gar weniger umfassen soll als in den vergangenen Legislaturperioden. Das dürfte den zuständigen Bundesminister Volker Wissing (FDP) wohl nicht erfreuen.

Digitalisierung nun doch nicht wichtig?

Die Digitalisierung Deutschlands ist seit Jahren ein leidiges Thema. Während wir in vielen anderen Disziplinen nämlich als Vorreiter gelten, könnte man uns in Sachen Netzausbau und weiteren Themen aus dem Bereich der Digitalisierung fast schon als Entwicklungsland bezeichnen. Dies sollte sich mit der neuen Ampelregierung bestehend aus SPD, Grüne und FDP eigentlich ändern. Deutlich wird dies insbesondere dann, wenn man einmal einen Blick auf den zwischen den drei Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrag vom November 2021 wirft. Hier nimmt das Thema Digitalisierung nämlich erstaunlich viel Platz ein.

Die Ambitionen waren entsprechend groß. So sollten Fortschritte im Bereich der Digitalisierung beispielsweise gleichsam als Motor für mehr Nachhaltigkeit dienen. Wenn man bedenkt, wie viel Papier man im Bereich des öffentlichen Dienstes und Bürgerservices einsparen könnte, ist dies mehr als nachvollziehbar. Was im Vertrag vielversprechend klang, scheint möglicherweise an der Umsetzung zu hapern. Nun ist nämlich bekannt geworden, dass Volker Wissing und seinem Bundesministerium mit ca. 36 Milliarden Euro Budget etwa 5 Milliarden weniger zustehen als es noch bei der Regierung im letzten Jahr der Fall war.

Der Rotstift wurde nicht überall angesetzt

Wenn man einmal ins Detail geht, sieht es nicht besser aus. Da wäre zum einen der Netzausbau. Hier stehen dem Bundesminister für Digitales und Verkehr nun mit 456 Millionen Euro weniger als die Hälfte zur Verfügung als es noch im letzten Jahr der Fall war. Damit dürfte sich insbesondere der allzu wichtige Ausbau von Glasfasernetzen weiter hinauszögern. Von Seiten der Bundesregierung heißt es, dass der Fördertopf für entsprechende Unternehmen noch prall gefüllt sei. Knapp 1,2 Milliarden Euro sollen noch vorhanden sein. Doch das ist nur eine Seite der Medaille. So beklagen sich Unternehmen, die den Netzausbau vorantreiben möchten, dass eine Förderung mit gigantischem Aufwand verbunden ist.

Um schneller ans Ziel zu kommen, seien ihnen zufolge private Investoren förderlicher. Folglich scheint es nicht an fehlenden Mitteln zu liegen, dass die Digitalisierung derart langsam voranschreitet. Offensichtlich spielt nicht nur der Breitbandausbau eine große Rolle für die Regierung. Auch den neuesten Mobilfunkstandard 5G möchte man finanziell fördern. Um dieses Ziel zu erreichen stehen Minister Wissing 103 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vergleich zum letzten Jahr, wo es nur 16 Millionen Euro waren, ist das eine deutliche Steigerung. Spannenderweise macht dabei einen Löwenanteil das Thema „autonomes Fahren“ aus.

Hier wird deutlich, warum innerhalb des Ressorts Digitales und Verkehr zusammenfallen. In Zeiten immer moderner werdender Fahrzeuge, ist es durchaus spannend, diese zunehmend per 5G zu vernetzen. Beim genauen Blick auf die geplanten Ausgaben wird deutlich, dass das Ressort ganz offensichtlich eine neue Schwerpunktsetzung hat. So steht dem Ministerium für Bereiche wie Künstliche Intelligenz und digitale Innovationen nun ein Vielfaches an Mitteln zur Verfügung. In exotischen Bereichen wie der Luft- und Raumfahrt schrumpft das Budget wiederum um fast die Hälfte.

Coronapandemie sorgt für Zahlen-Wirrwarr

Mittlerweile hat sich das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zu den scheinbar deutlichen Budgetkürzungen zu Wort gemeldet. Eine Sprecherin hat gegenüber den Kollegen von heise online gesagt, dass sich die Unterschiede

„aus Einmaleffekten 2021 aus Coronahilfen für die Deutsche Bahn“

ergeben. Sie spricht sogar davon, dass man beim genauen Nachrechnen darauf kommt, dass ohne Sondereffekte ca. 1 Milliarde Euro mehr Budget zur Verfügung stehen.

Jens Scharfenberg

Gaming und Technik waren stets meine Leidenschaft. Dies hat sich bis heute nicht geändert. Als passionierter "Konsolero" und kleiner "Technik-Geek" begleiten mich diese Themen tagtäglich.

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