Apple Watch droht in den USA ein Importverbot

Die Apple Watch gilt gemeinhin als die wohl beliebteste Smart Watch auf dem Markt. Nun könnte das praktische Gadget, welches dem Tech-Konzern jährlich satte Einnahmen beschert, ausgerechnet in den USA ein Importverbot erhalten. Woran liegt das?

Patentverletzung durch die Apple Watch

Sollte Apple nicht grundlegend etwas an seiner Smart Watch ändern, könnte über kurz oder lang ein Importverbot drohen. Dies hat nun kein geringerer als US-Präsident Joe Biden öffentlich bestätigt. Damit stellt sich das amerikanische Staatsoberhaupt hinter die Ausführungen der amerikanischen Aufsichtsbehörde ITC. Dieser ist die Smart Watch von Apple bereits seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge. Schließlich verletzt Apple laut Behördenangaben gleich mehrere Patente, die ein Gesundheitsdienstleister innehat. Hierbei handelt es sich um den Dienstleister AliveCor, der sich auf Produkte im Bereich der Gesundheits-Gadgets spezialisiert hat.

Für Apple dürfte das Ganzen nicht überraschend kommen. Schließlich kennen sich die beiden Unternehmen bereits seit dem Jahr 2015. Damals stand jedoch noch eine Partnerschaft im Raum. Schließlich hatte AliveCor die Absicht, gemeinsam mit Apple an der später kommenden Smart Watch zu arbeiten. Dabei wollte der Gesundheitsexperte seine Expertise bieten und bei der Implementierung eines EKG-Sensors helfen. Aus der gemeinsamen Planung und Realisierung von Gesundheits-Gadgets ist jedoch nie etwas geworden. Als Apple dann eigenständig mit der Apple Watch Series 4 seine erste Smart Watch mit EKG-Sensor auf den Markt brachte, hatte das gleich mehrere Patentklagen von AliveCor zur Folge.

Spannende Tutorials zu Apples Smart Watch:

• Apple Watch neu starten – so einfach geht’s
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Kein Verkauf mehr in den USA?

Nun spitzt sich die Lage für Apple langsam aber sicher zu. Während des Verfahrens ist zutage getreten, dass der Tech-Konzern mit seiner Apple Watch insgesamt drei Patente verletzt haben soll. Das geht aus einem Bericht von Apfelpage.de hervor. Obwohl US-Präsident Joe Biden die Möglichkeit gehabt hätte, die Entscheidung der ITC aufzuheben, hat er von diesem Recht nicht Gebrauch gemacht. Damit bestätigte er die Entscheidung der Aufsichtsbehörde. Zwar gilt es als ungeschriebenes Gesetz, dass der Präsident den Beschlüssen der ITC nicht dazwischen funkt, da es sich hier mit Apple allerdings um eines der erfolgreichsten US-Unternehmen überhaupt handelt, rechneten manche mit einer Intervention. So geschehen auch im Jahr 2013. Da revidierte der damalige US-Präsident Barrack Obama eine Patent-Entscheidung der ITC.

In dieser prangerte Samsung Patentverletzungen durch das Apple iPhone an. Hätte Obama die Entscheidung durchgewunken, hätte ein Importverbot des iPhone gedroht. Soweit wollte es das einstige Staatsoberhaupt offenbar nicht kommen lassen. Die Freude ist auf Seiten von AliveCor indes natürlich groß. Auch, wenn die Entscheidung des ITC noch kein endgültiges Urteil in dieser Sache darstellt, ist sie ein wichtiger Hinweis auf ein mögliches Ergebnis. Der Siegeswille des Gesundheitsdienstleisters wurde zwischenzeitlich übrigens immer mal wieder durch Apple selbst torpediert. So versuchte der Tech-Konzern, Patente des Unternehmens für ungültig erklären zu lassen. Wir sind gespannt, wie das zuständige Gericht nun entscheiden wird. Bestätigt es die Patentverletzung, dürfte Apple seine Smart Watch in der jetzigen Form nicht mehr in den USA anbieten.