Digitales Warnsystem im Katastrophenfall ab 2022 geplant

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gab bekannt, dass bis zum Sommer des nächsten Jahres das öffentliche Warnsystem Cell Broadcast in Deutschland installiert werden soll. Anstoß hierfür waren die aktuellen Hochwasser-Katastrophen bei uns.

Warnungen per Push-Nachricht

Durch die Installation von Cell Broadcast wird das Warnen der Bevölkerung schnell und unkompliziert. So können die Netzbetreiber dann an alle Mobilfunk-Nutzer eine Warnung durch Push-Nachricht versenden, wenn diese sich in einer bestimmten Funkzelle angemeldet haben. Dadurch, dass die Nachrichten an alle Geräte versendet werden, ist es auch nicht nötig, hier Empfängerlisten zu führen. Damit ist es ein einfaches und auch datenschutzfreundliches System. Dabei beträgt die maximale Läge einer Nachricht 1.395 Zeichen, so dass nicht nur konkrete Warnungen, sondern auch Tipps zum Verhalten verwendet werden können.

Umsetzung ohne Probleme machbar

Dadurch, dass Cell Broadcast in den Mobilfunk-Standards enthalten ist, kann die Installation in Deutschland ohne Probleme umgesetzt werden. Voraussetzung für die Installation und Verwendung ist allerdings eine entsprechende Verordnung von der Bundesregierung. Laut BBK-Präsident Armin Schuster belaufen sich die Kosten für die Einführung bei uns zwischen 20 und 40 Millionen Euro. Vorher sollte es nach den vorliegenden Informationen noch eine Machbarkeitsstudie, bis zum Herbst diesen Jahres, durchgeführt werden. Von dieser wird angesichts der aktuellen Entwicklungen und der öffentlichen Kritik nun wohl von der Bundesregierung abgesehen. Die Umsetzung soll nun beschleunigt werden, damit das Warnsystem so schnell wie möglich eingesetzt werden kann.

Cell Broadcast wird bereits in vielen verschiedenen Ländern erfolgreich für die Warnung vor Katastrophen eingesetzt. Darunter befindet sich die USA, die Niederlande, welches dieses System im Rahmen von NL-Alert seit dem Jahr 2012 nutzt, Bangladesch und auch Japan. Damit lassen sich mehr als 90 Prozent der Bevölkerung erreichen, laut einem Bericht von AG Kritis. AG Kritis ist eine Arbeitsgemeinschaft, welche sich mit kritischen Infrastrukturen befasst.

Bisher Nutzung einer Ausnahmeregelung

Bereits in 2018 wurde die Umsetzung von Cell Broadcast von der EU in einer Richtlinie für die Umsetzung festgeschrieben. Nun sollen die EU-Staaten die Einführung bis 2022 vollzogen haben. Länder die bereits ein gleichwertiges System einsetzten, sind hiervon nicht betroffen. Diese Ausnahme hatte Deutschland bisher genutzt und setzte auf eine Warnstrategie mittels der Apps Nina und Katwarn. Dies erklärte der amtierende Chef des Bundesamtes für Katastrophen-Schutz Christoph Unger. Hier gab es wohl auch einige grundlegende Missverständnisse zu den Funktionsweisen von Cell Broadcast. Insbesondere was die Netzauslastung und den Datenschutz anging.

Die Nutzung der Warn-Apps erwiesen sich allerdings im Notfall als nicht ausreichend, abgesehen davon gelten diese als problematisch. Die Anwendungen müssen von den Nutzer zunächst selbst installiert werden, so können nur Personen mit der App informiert werden, wer die App nicht hat, wird also auch nicht gewarnt. Nach aktuellem Stand bzw. Berichten des Redationsnetzwerk Deutschland haben 15 Prozent der deutschen Mobilfunk-Nutzer eine solche Warn-App auf ihrem Gerät installiert. Außerdem ist es auch nicht möglich durch Sirenen überall analoge Warnungen zu erhalten, da die dafür nötige Infrastruktur nicht vorhanden ist.

Cyber-Hilfswerk soll weitere Abhilfe schaffen

Nicht nur die Forderung nach Cell Broadcast ist groß, sondern auch ein Cyber-Hilfswerk soll es geben. Die FDP möchte ein Cyber-Hilfswerk in Anlehnung an das Technische Hilfswerk (THW). Das Cyber-Hilfswerk soll sich entsprechend den Organisationen in den USA, in einem Katastrophenfall darum kümmern, dass die Menschen nicht den Kontakt zur Außenwelt verlieren und eine Anbindung zum Internet bestehen bleibt bzw. diese wieder schnell hergestellt wird.