Das südkoreanische Unternehmen LG hat vor den Amtsgerichten in Düsseldorf und Mannheim gegen den chinesischen Konkurrenten TCL eine Klage eingereicht, in der es TLC vorwirft eine Reihe von LTE-Patenten zu nutzen, die LG geschützt hat. Laut der Mitteilung von LG verletzte TCL ein Patente, die eine Technik zur Minimierung von Paketverlusten bei der LTE-Übertragung, eine Technik zur Reduzierung von Störungen und einen Control-Timer zur Uplink-Synchronisierung schützen
Außerdem gab LG bekannt, dass bereits zuvor versucht wurde mit TCL außergerichtlich eine Einigung zu erzielen, in der das Konkurrenzunternehmen zur Zahlung einer Lizenzgebühr für die in seinen Smartphones genutzten Technik zustimmen sollte.
In der Vergangenheit hat LG bereits den Smartphone-Hersteller BLU dazu „gezwungen“ ein Lizenzabkommen aufgrund von Patentverletzungen abzuschließen. Außerdem verklagte LG ebenfalls in Deutschland das französische Unternehmen Wiko und erhielt in drei Verhandlungssachen recht. Neben der Smartphone-Sparte hat LG überdies Ende September 2019 den türkischen Haushaltsgerätehersteller Arcelik, zu dem auch die deutsche Unternehmen Beko und Grundig Intermedia gehören, verklagt, weil diese unrechtmäßig eine im Kühlschrank verbaute Eismaschine nutzen. Die noch nicht entschiedene Klage wird vor dem Amtsgericht München verhandelt.
