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Neues Gesetz: PayPal, Yahoo und Steam wurden in Indonesien gesperrt

In Indonesien herrscht seit kurzem ein Zwang zur Registrierung von Betreibern von Plattform-Angeboten im Netz. Allerdings haben einige namhafte Internetunternehmen die entsprechende Frist zur Anmeldung offenbar verschlafen. Die Folgen sind schwerwiegend. Bekannte Firmen wie der Bezahldienst PayPal sowie einige Webseiten für Gamer sind in dem riesigen Inselstaat nun nicht mehr erreichbar.

Sperrung seit Samstag

Wer in Indonesien am Samstag den beliebten Bezahlservice PayPal nutzen wollte, blickte leider ins Leere. Grund dafür waren keineswegs Serverprobleme. Vielmehr haben die Behörden des Inselstaates die Webseite kurzerhand lahmgelegt. Ähnlich erging es beispielsweise auch der bekannten Suchmaschine Yahoo sowie den großen Gamingplattformen Steam und Epic Games. Dahinter steckt ein neues Gesetz, welches neuerdings eine Registrierung von entsprechenden Plattformen für zwingend erforderlich ansieht. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass die Unternehmen PayPal, Yahoo, Steam und Epic Games eben jene Frist verpasst haben. Nun sind sie vorerst nicht erreichbar. Angesichts von 274 Millionen Einwohnern, die Indonesien zählt, dürfte sich das durchaus bemerkbar machen.

PayPal bekommt Schonfrist

Der Online-Bezahldienst PayPal scheint im Gegensatz zur großen Suchmaschine und den Gaming-Plattformen Epic Games und Steam noch einmal Glück gehabt zu haben. So entschied sich das Kommunikationsministerium des Inselstaates dafür, bei PayPal noch einmal ein Auge zuzudrücken. Zumindest für ein paar Tage soll der Service noch online bleiben dürfen. Dies ist wahrscheinlich auf die große Beliebtheit des Dienstes zurückzuführen. Das neue Gesetz, welches hinter der Pflicht zur Registrierung steht, soll für mehr staatliche Kontrolle von Internetunternehmen sorgen. Um dies zu erreichen, verlangt man von Seite der zuständigen Behörden nun eine engere Zusammenarbeit. Hierbei soll nicht nur eine Registrierung eine große Rolle spielen. Wichtig sei auch, dass die betreffenden Unternehmen ihre gesammelten Daten weitergeben. Auch bei der Sperrung von Inhalten verlangt das neue Gesetz nun mehr Transparenz und Mitspracherecht des Staates.

Frist für PayPal und Co. lief bis Mittwoch

Die Internetunternehmen hatten bis Mittwoch letzter Woche Zeit, die erforderlichen Angaben im Rahmen einer Registrierung zu machen. Ein Blick ins „Gesetz zur Plattformregulierung“ macht auf den ersten Blick klar, dass der Inselstaat einen großen Adressatenkreis im Fokus hat. So spricht der Gesetzestext hier von „privaten Anbietern elektronischer Systeme“. Wirklich neu ist die gesetzliche Pflicht zur Registrierung übrigens nicht. Bereits 2020 wurde ein Gesetz eingeführt, welches die staatliche Einflussnahme auf das Handeln der Internetplattformen stärkt. Hierbei spielt nicht nur eine Weitergabe empfindlicher Nutzerdaten eine große Rolle. Wie einschneidend dies ist, macht ein kürzlich gefälltes Gerichtsurteil in Neuseeland gegenüber Glassdoor deutlich.

Auch die Pflicht der Internetunternehmen, auf Anfrage Inhalte löschen zu müssen, kann man in dem Regelkatalog vorfinden. Sollte die Politik bestimmte Inhalte als illegal einschätzen, muss die Plattform diese innerhalb von gerade einmal vier Stunden löschen. Weniger bedenkliche, aber dennoch in den Augen der Behörden untersagte Inhalte, müssen binnen 24 Stunden gelöscht werden. Wie wichtig so etwas sein kann, macht gerade der Tech-Konzern Meta deutlich. Schließlich überlegt man bei der Facebook- und Instagram-Mutter derzeit, Falschinformationen zu Covid-19 wieder freizugeben.

Ein teures Fristversäumnis

Angesichts der langen Frist von knapp zwei Jahren ist es durchaus fraglich, warum vor allem die großen Internetplattformen die Registrierung verschlafen haben. Dahinter können gleich mehrere Gründe stehen. Zum einen sind viele Internetunternehmen aus nachvollziehbaren Gründen kein Freund von einer engen Zusammenarbeit mit Behörden. Insbesondere die Aufforderung, das Löschen von Inhalten durchführen zu müssen, stellt durchaus einen großen Eingriff dar. Egal, welche Ursache hinter dem Versäumnis steckt, feststeht, dass PayPal und Co. nun als Konsequenz keine Lizenz mehr besitzen, um ihre Internetplattformen in Indonesien anbieten zu dürfen. Angesichts des hohen Stellenwerts der Plattformen, dauerte es natürlich nicht lang, bis die Nutzer von der Sperrung Wind bekamen.

So gingen vor allem in den sozialen Medien PayPal-User auf die Barrikaden. Viele der betroffenen User nutzen den Onlinezahlungsdienst nämlich kurzerhand als eigenständiges Bankkonto. Mit der Sperre verloren sie folglich den Zugriff auf ihre Finanzen. Den Frust ließen sie vor allem das zuständige Kommunikationsministerium Indonesiens spüren. Allerdings gab die Behörde den Ball direkt an die betroffenen Unternehmen weiter. So betonte das Ministerium, dass die Sperre aufgehoben werden würde, wenn PayPal und Co. im Sinne des Gesetzes eine Registrierung durchführen. Schlussendlich wurde der Druck dann aber doch zu groß. Dementsprechend kam auch der exklusive Fristaufschub für PayPal von insgesamt fünf Tagen zustande.

Jens Scharfenberg

Gaming und Technik waren stets meine Leidenschaft. Dies hat sich bis heute nicht geändert. Als passionierter "Konsolero" und kleiner "Technik-Geek" begleiten mich diese Themen tagtäglich.

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