Verordnung für autonomes Fahren steht kurz vor Inkrafttreten

Deutsche Straßen kann man sich im Jahr 2022 kaum noch ohne Elektroautos vorstellen. Doch während die weit umweltfreundlicheren Verbrenner-Alternativen bereits jetzt in der breiten Gesellschaft angekommen sind, steht im Bereich der Automobilbranche schon ein anderes Ziel auf der Agenda. So soll das Fahren mit dem Auto in naher Zukunft nicht nur umweltfreundlich sein, sondern auch maximalen Komfort bieten. Möglich machen soll dies das autonome Fahren. Über eine entsprechende Verordnung musste sich nun der Deutsche Bundesrat einigen. Und dieser gibt grünes Licht für selbstfahrende Autos.

Finale Entscheidung der Bundesregierung bleibt noch aus

Im Fokus der Abstimmung des Bundesrates lag eine Verordnung, die vom Bundesverkehrsministerium ausgefertigt wurde. Das unter der Leitung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stehende Ministerium bezieht sich in seiner Verordnung insbesondere auf Fahrzeuggruppen, die als erste autonomes Fahren praktizieren dürfen. Darüber hinaus befinden sich in der Verordnung erstmals Voraussetzungen, die ein entsprechendes Fahrzeug auch für autonomes Fahren berechtigt. Hierbei spielt insbesondere die technische Ausstattung eine wichtige Rolle. Damit vollführt die deutsche Politik einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Schließlich lässt sich an vielen Prototypen deutscher Autobauer erkennen, dass wir höchstwahrscheinlich schon in ein paar Jahren mit mehr autonom fahrenden Autos auf unseren Straßen rechnen dürfen. Da sich nun der Bundesrat über die Verordnung zum autonomen Fahren abgestimmt hat, fehlt nur noch das Absegnen seitens der Bundesregierung. Sollte diese ebenfalls positiv urteilen, kann die Verordnung ihrerseits in Kraft treten.

Rechtliche Eckpfeiler für die technische Zukunft

Zweifelsohne ist es noch ein langer Weg, den Autohersteller gehen müssen, um wirklich vielversprechende Ergebnisse im Bereich des autonomen Fahrens erzielen zu können. Bislang ist die Technik einfach zu unzuverlässig und birgt viele Gefahren in sich. Umso wichtiger ist es, dass für die Autohersteller nun ein rechtlicher Rahmen geschaffen wurde, auf Grundlage dessen man die tiefergehende Arbeit in diesem Gebiet fortsetzen kann. Neben mehr Verkehrssicherheit und Verkehrsfluss sieht der Verkehrsminister Bayerns, Christian Bernreiter (CSU), auch einen ganz anderen infrastrukturellen Vorteil. Schließlich könne man durch den Einsatz autonomer Fahrzeuge auch den immer schwerwiegenderen Mangel an LKW-Fahrern ausgleichen. Ein weiteres wichtiges Einsatzgebiet ist auch der öffentliche Personennahverkehr. Volker Wissing sieht Deutschland im Bereich des autonomen Fahrens global als echten Vorreiter. Schließlich erlaubt die neue Verordnung nun, dass man selbstfahrende Fahrzeuge gar im normalen Straßenverkehr antreffen wird.

Fahren nur mit Betriebserlaubnis

In der Theorie klingt das alles nach einem gigantischen technischen Sprung. Allerdings sollte man nicht allzu schnell in allzu laute Jubelschreie ausarten. Schließlich knüpft die Verordnung einen Einsatz im normalen Straßenverkehr an eine sogenannte Betriebserlaubnis. Diese lässt sich beim Kraftfahrt-Bundesamt einholen. Unabhängig davon, ob ein Fahrzeug eben diese besitzt, darf es obendrein nur in einem bestimmten Betriebsbereich fahren. Auch hier muss man wieder einen Antrag stellen. Allerdings richtet sich dieser nicht an den Bund, sondern das zuständige Bundesland, in dem das Fahrzeug zugelassen wird. Welcher Betriebsbereich für ein autonom fahrendes Auto geeignet ist, richtet sich nach verschiedenen Faktoren. Sicherlich werden die einzelnen Bundesländer hierfür zunächst weniger stark befahrene Gebiete wählen, in denen obendrein Verkehrszeichen für die Kameras des Autos gut erkennbar sind. Mit der Verordnung scheint Deutschland als „Autoland“ einen großen Schritt in Richtung selbstfahrender Autos zu gehen. Wir sind gespannt, wann wir die ersten Modelle zu Gesicht bekommen werden.