Andrea Nahles: Chefin der Bundesagentur für Arbeit will einiges ändern

Die ehemalige Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Andrea Nahles tritt am 01. August das Amt als Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) an. Dabei hat die 52-jährige konkrete Pläne, die sie am vergangenen Wochenende konkret kommunizierte. Sie steht unter anderem für eine Generalüberholung von Hartz IV und will die Automatisierung innerhalb der Behörde vorantreiben.

Die Pläne von Andrea Nahles für die Bundesagentur für Arbeit

Zum 01. August 2022 betritt die ehemalige SPD-Chefin Andrea Nahles die Bühne aus Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit. Sie tritt die Nachfolge von Detlef Scheele, der seit 2017 den Vorstand innehatte.

Dabei will Nahles ihre Expertise aus der Bundesebene mit einbringen und kommunizierte in den vergangenen Tagen bereits konkrete Pläne. Dabei soll die BA von ihrer Erfahrung aus Berlin profitieren, wie sie in einem Interview mit dem Spiegel verraten hat.

Einer der Pläne umfasst dabei das sogenannte Bürgergeld, das die amtierende Ampel-Regierung geplant hat. Nahles sieht darin eine Chance, „mit dem Kapitel Hartz abzuschließen“. Es soll als Form der sozialen, staatlichen Hilfe an bedürftige Menschen gezahlt werden und tritt an die Stelle des bislang umgangssprachlich als „Hartz IV“ bezeichneten Arbeitslosengeld II.

Gerade, da sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt heute deutlich verbessert habe, sei das Konzept nicht mehr zeitgemäß.

BA soll modernste Digital-Organisation Deutschlands werden

Gleichzeitig konkretisiert Nahles aber auch die Pläne, die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen einer Offensive im Bereich der Automatisierung und Digitalisierung zu einem Vorreiter in Deutschland zu machen.

Wie das Magazin Börse-Online berichtet, plane die neue Chefin, die Behörde zu einer Vorzeige-Organisation im Bereich der Automatisierung und Digitalisierung in Deutschland zu entwickeln. Man brauche aus ihrer Sicht eine „Dekade der Automatisierung“, wird Nahles zitiert.

Damit sich das aber auch umsetzen ließe, sei man auf die Hilfe der Bundesregierung angewiesen. Diese müsste entsprechende Technologien wie beispielsweise Cloud-Lösungen bereitstellen.

Ein zentraler Aspekt dabei ist die elektronische Aktenführen, bei der die deutsche Landeshauptstadt Berlin bereits eine Vorreiterrolle einnimmt. Sie will bis zum Jahr 2024 vollständig auf die E-Akte umgestellt haben, wie man erst vor Kurzem mitgeteilt hatte.

Bestehende digitale Services der BA, zu denen beispielsweise die Möglichkeit gehöre, sich bereits jetzt online arbeitslos zu melden, wolle man unter ihrer Leitung konsequent ausbauen. Dazu wolle man den Weg weiter in Richtung Automatisierung gehen und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz vorantreiben.

• Mehr dazu: Ampelkoalition: Bekommt die Digitalisierung weniger Budget als geplant?

Viele Baustellen

Mit ihrem Amtsantritt an der Spitze der Bundesagentur für Arbeit steht Andrea Nahles aber vor einer Mammutaufgabe. Auch die finanzielle Situation der Behörde sieht derzeit alles andere als rosig aus.

Gerade im Hinblick auf die Corona-Pandemie seien die angesparten Rücklagen von knapp 27 Milliarden Euro „mehr als aufgefressen“. Schon jetzt fehlen im laufenden Haushalt für das Jahr 2022 laut Nahles über zwei Milliarden Euro.

Als neuer, nicht eingeplanter Kostenfaktor, kämen auch noch die Flüchtlinge aus der Ukraine hinzu, die über die Grundsicherung finanziert werden. Kurzarbeit und die Energiekrise seien weitere Faktoren, die derzeit eine seriöse Prognose nicht zuließen. Nahles geht nicht davon aus, dass in den nächsten Monaten ein Normalbetrieb möglich sei.