Facebook & Instagram bleiben der EU nun doch erhalten

Vor kurzem berichteten wir über das Gerücht, dass Meta seine sozialen Netzwerke vom europäischen Markt nehmen wolle. Dabei hieß es, dass der gigantische US-Konzern insbesondere Facebook und Instagram nicht mehr für in Europa ansässige Kunden anbieten könne. Nun hat das Tech-Unternehmen im Rahmen einer Klarstellung deutlich gemacht, dass an diesem Gerücht nichts dran sei. Man möchte weiterhin in Europa agieren.

Meta möchte in Europa bleiben

Der Mutterkonzern von Facebook und Instagram sah sich mit dem Gerücht konfrontiert, dass man angeblich mit einem Rückzug aus Europa gedroht habe. Nun sind wir offenbar schlauer. Im Rahmen einer deutlichen Klarstellung hat sich nämlich kein geringerer als der Europa-Manager von Meta, Markus Reinisch, geäußert:

„Meta droht absolut nicht damit, Europa zu verlassen“

Die Gerüchteküche fing nicht ohne Grund an zu brodeln. Ursache war eine Börsenmitteilung von Meta, die letzte Woche herausgegeben wurde. Aus dieser ging hervor, dass das Unternehmen aus den USA

„wahrscheinlich eine Reihe unserer wichtigsten Produkte und Dienstleistungen, einschließlich Facebook und Instagram, in Europa nicht anbieten können“

Grund des Ganzen sei wohl die Unsicherheit rund um das Thema Datenschutz gewesen. Insbesondere die Weiterverarbeitung persönlicher Nutzerdaten in den USA ist der EU seit geraumer zeit ein Dorn im Auge. Zu unzureichend sei der Schutz vor einem Zugriff des US-Amerikanischen Geheimdienstes auf Informationen von EU-Bürger. Meta gefällt dies natürlich überhaupt nicht.

Ehrlich währt am längsten?

Ob das Ganze eine Art Drohung war oder nicht, werden wir wohl nie erfahren. Feststeht, dass sich Meta zumindest jetzt ganz klar von den Vorwürfen distanziert. Stattdessen habe man laut dem Vizepräsidenten für Public Policy in Europa, Fleischer, gegenüber seiner Geschäftspartner ehrlich sein wollen:

„Wie alle börsennotierten Unternehmen sind wir gesetzlich verpflichtet, wesentliche Risiken gegenüber unseren Anlegern offenzulegen“

Dabei steht insbesondere die große Unsicherheit im Raume, ob der stetig wachsende Datenschutz in Europa nicht zu einem unüberwindbaren Hindernis für Meta und seine sozialen Netzwerke werden könnte. Schließlich ist es gerade ein Grundkonzept des Konzerns, global gesammelte Daten in den USA zu verarbeiten. Folglich kann man Fleischer durchaus verstehen, wenn er bekräftigt

„dass die anhaltende Ungewissheit über die Datenübertragungsmechanismen zwischen der EU und den USA eine Bedrohung für unsere Fähigkeit darstellt, europäische Verbraucher zu bedienen und unser Geschäft in Europa zu betreiben“.

Hier kollidieren unternehmerische Interessen ganz klar mit dem Datenschutz europäischer Bürger.

Nicht das erste Mal

Übrigens ist es nicht das erste Mal, dass Meta im Rahmen seiner Börsenmitteilungen derartige Anspielungen macht. Bereits 2018 hat der Mutterkonzern von Facebook und Instagram auf entsprechende Missstände hingewiesen. Der entscheidende Unterschied zwischen damals und heute ist allerdings, dass im diesjährigen Börsenbericht ausdrücklich von Instagram und Facebook gesprochen wird. Ein weiterer Unterschied war die Wortwahl selbst. So hieß es vor vier Jahren noch, dass man „möglicherweise“ sein Geschäft in Europa etwas einschränken müsse. Im Vergleich dazu klingt die jüngste Mitteilung viel drastischer. Dies kommt nicht von ungefähr.

Insbesondere Tech-Konzerne aus den USA sehen sich derzeit mit immer strenger werdenden Datenschutzbestimmungen in der EU konfrontiert. Was für uns Bürger von großem Vorteil ist, legt Unternehmen wie Facebook und Instagram in Ketten. Schließlich basiert deren Wirtschaftskonzept gerade auf dem Sammeln werbewirksamer Daten. Da verwundert es auch kaum, dass die sozialen Netzwerke immer häufiger mit den Datenschutzbehörden der EU-Mitglieder aneinandergeraten. Erst im August 2020 wurde Facebook von der irischen Datenschutzbehörde DPC aufgefordert, das Weiterleiten der Personendaten europäischer Nutzer in die USA zu stoppen. Ein Jahr später bestätigte der High Court diese Aufforderung, nachdem Facebook gerichtlich dagegen vorging.

Meta steht nicht alleine da

Wenn man den Aussagen von Fleischer Glauben schenken mag, handelt es sich bei Meta um keinen Einzelfall. Auch andere Unternehmen haben darauf hingewiesen, dass man unter den derzeitigen Bedingungen nur erschwert auf dem europäischen Markt stattfinden kann. Laut seinen Angaben fühlen sich

„mindestens 70 weitere Unternehmen aus verschiedenen Branchen, darunter zehn europäische Firmen, die Risiken im Zusammenhang mit Datenübertragungen in ihren Einkommensunterlagen ebenfalls angesprochen“.

Meta selbst erhofft sich daraus eine verbesserte Situation. Dabei stehen nicht zwangsläufig aufgeweichte Datenschutzbestimmungen im Fokus. Stattdessen möchte der Konzern wie viele andere Tech-Firmen auch Gewissheit. Schließlich wartet Meta derzeit spannungsgeladen auf ein Urteil des EuGH. Dieser soll über das sogenannte Privacy-Shield-Abkommen entscheiden.

Deutsche Regierung hat keine Angst vor Meta’s Drohungen

Ob in der Börsenmitteilung des Mutterkonzerns von Facebook und Instagram überhaupt eine Drohung zu verstehen ist, hängt natürlich auch von der eigenen Einstellungen zu sozialen Medien ab. Manch einem erscheint eine Zukunft ohne diese sogar erstrebenswert. So zum Beispiel Bruno Le Maire, Wirtschaftsminister von Frankreich. Dieser äußerte sich mit folgenden Worten:

„Ich kann bestätigen, dass das Leben ohne Facebook sehr gut ist und dass wir ohne Facebook sehr gut leben würden. Digitale Riesen müssen verstehen, dass der europäische Kontinent sich widersetzen und seine Souveränität bekräftigen wird.“

Der Bundeswirtschaftsminister, Robert Habeck (Grüne), stimmte seinem französischen Amtskollegen dabei zu und nannte dafür auch persönliche Gründe:

„Nach einem Hack lebe ich schon seit vier Jahren ohne Facebook und Twitter, und es ist fantastisch.“

Alles Kalkül seitens Meta?

Auch, wenn es sich bei der Börsenmitteilung des US-Konzerns um keine Drohung gehandelt haben mag, scheint es zumindest ein Wink mit dem Zaunpfahl gewesen zu sein. Egal wie das Unternehmen diesen meinte – es hat schlichtweg zu hoch gepokert. Schließlich reagierten Politiker wie Habeck nicht wirklich so als hätten sie Angst vor dem Weggang der Tech-Firmen. Schlussendlich musste der Mutterkonzern von Facebook und Instagram den Schwanz einziehen und sah sich zur nun veröffentlichten Klarstellung gezwungen.

Sicherlich ist es auch auf lange Sicht gesehen für Meta und vergleichbare Firmen alles andere als ratsam, zu hohen Druck auf die Politik auszuüben. Schließlich zeigen eben Vorgänge wie in Irland, dass viele soziale Netzwerke in unseren Gefilden in einer rechtlichen Grauzone arbeiten. Über kurz oder lang wird es aber so kommen, dass sich Meta & Co. an die EU-Datenschutzbestimmungen halten werden müssen. Nicht umgekehrt. Ein Weggang aufgrund zu harscher Vorgaben ist vorerst ausgeschlossen. Schließlich ist der Markt in Europa einfach zu lukrativ für das Unternehmen.