Russland: Amazon, Twitch und TikTok müssen Strafen zahlen

Über sieben Monate dauert nun bereits der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine an. Dabei hat Machthaber Putin aber nicht nur die Eroberung des im Westen gelegenen Nachbarlands im Visier. Dass er mit seinem Angriff auch ein Zeichen gegen den westlichen Lebensstil setzen möchte, zeigen Maßnahmen gegen namhafte Tech-Konzerne. So müssen in Russland nun TikTok, Amazon und Twitch empfindliche Geldbußen zahlen.

Kampf gegen „illegale“ Inhalte

Nicht erst seit Beginn des Ukrainekriegs sind westliche Tech-Konzerne ein Dorn im Auge Russlands Machtapparates. So musste beispielsweise Google im Juli eine empfindliche Geldstrafe zahlen. Dahinter stand angeblich die marktbeherrschende Stellung der hauseigenen Plattform YouTube. Die nächsten Opfer von Moskaus Zensurpolitik scheinen nun Amazon, Twitch und TikTok zu sein. Während der gigantische Onlinemarktplatz umgerechnet etwa 204.000 Euro zahlen muss, fallen auf TikTok knapp 51.000 Euro und auf Twitch etwa 68.000 Euro Strafe ab. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters handelt es sich bei der Strafe gegen Amazon um eine Premiere. So musste der US-Konzern in Russland noch keine vergleichbare Geldbuße hinnehmen.

Was genau hinter der nun auferlegten Geldbuße steckt, gibt das zuständige Moskauer Gericht eher kryptisch heraus. So soll es sich um mehrere „Verstöße gegen das Verfahren zur Beschränkung des Zugangs zu Informationen“ handeln. Anders sieht es bei TikTok und Twitch aus. Ein anderer Reuters-Bericht, der sich wiederum mit der Strafe gegen das chinesische Videoportal und den zu Amazon gehörenden Streamingdienst beschäftigt, stellt nämlich klar, dass in Russland verbotene Inhalte über LGTBQ und den Ukrainekrieg Grund für die Strafzahlungen waren.

Russland bleibt seiner Linie treu

Wirklich überraschend ist das Vorgehen Russlands nicht. Schließlich weiß die Führung im Kreml genauestens darüber Bescheid, welche Inhalte über Big-Tech-Konzerne im Land gesehen werden. Hierbei dürfte eine gehörige Portion Angst vor Informationen der eigenen Bevölkerung mitschwingen. Nicht ohne Grund wurde Google aufgrund „antirussischer“ Inhalte auf YouTube vor einigen Monaten eine gehörige Geldstrafe aufgebrummt. Auch Twitter und Meta ließ die Regierung in Moskau nicht außen vor. Die beiden Konzerne mussten aufgrund angeblicher „Fake News“ über Russlands schlechte Militärstrategie ebenfalls Geldstrafen hinnehmen. Da verwundert es auch nicht, dass man Instagram und Facebook in Russland mittlerweile gar nicht mehr nutzen kann. Auch auf Twitter gibt es nur noch einen eingeschränkten Zugang.