Spotify-Streit: EU-Kommission verhängt 1,8 Mrd. Euro Strafe gegen Apple

Spotify gegen Apple. Im bereits im Jahr 2015 durch eine Beschwerte des Musik-Streamingdienstes angestoßenen Spotify-Streit hat die Europäische Kommission jetzt das Ergebnis der Untersuchung veröffentlicht. Die EU-Kommission folgt der Kartellbeschwerde, woraufhin Apple nun zur Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 1,8 Milliarden Euro verknackt wurde.

Spotify-Streit: 1,8 Mrd. Euro Geldbuße gegen Apple

Nicht zuletzt wegen dem Zwang zur Nutzung des eigenen App Stores muss sich Apple immer wieder vor dem Hintergrund des Kartellrechts verantworten, wenngleich das Unternehmen aus Cupertino sich hier mittlerweile der Neuregelungen des Digital Markets Act (DMA) beugen musste die am 07. März 2024 in Kraft tritt. Mit Setapp startet bereits in Kürze eine Alternative zu Apples eigenem App Store.

Für den Spotify-Streit hat dies allerdings keinerlei Auswirkungen, denn dieser reicht bereits einige Jahre zurück. Der Audio-Streaming-Dienst aus Schweden warf Apple einen unfairen Wettbewerb vor und reichte eine Kartellbeschwerde ein.

Nach längerer Untersuchung kam die Europäische Kommission nun zu einem klaren Ergebnis, das Spotify zustimmt und eine Strafe in Milliardenhöhe für Apple nach sich zieht.

In der Pressemitteilung der EU-Kommission heißt es, dass Apple es Entwicklern von Musik-Streaming-Dienst-Apps nicht ermögliche, Nutzerinnen und Nutzer über Alternativen und günstigere Musik-Abonnements zu informieren. Auch Informationen darüber, wie derartige Alternativen sich abonnieren ließen, würden fehlen.

Die prominente Bewerbung von Apple Music samt der exklusiven Nutzung des eigenen Bezahldienstes von Apple, für die das Unternehmen eine Provision erhebt, waren ebenfalls Bestandteil der Untersuchung.

1,8 Mrd. Euro Strafe und Auflagen für Apple

Dies unlauteren Handelsbedingungen stellen einen Verstoß gegen Artikel 102(a) des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) dar, so das Ergebnis der EU-Kommission. Wegen Missbrauchs dieser marktbeherrschenden Stellung hat die Europäische Kommission nun eine Geldbuße on Höhe von 1,8 Milliarden Euro gegen Apple verhängt.

Dauer und Schwere der Zuwiderhandlung wurden dabei für die Festsetzung der Geldbuße in Betracht gezogen, doch auch das Gesamtmaß der Markt-Kapitalisation seitens Apple war ausschlaggebend. Weiterhin heißt es, Apple habe im Laufe administrativen Prozesses falsche Informationen übermittelt.

Die Höhe der Geldbuße sei auch als Abschreckung zu sehen. Zudem hat die Kommission Apple angewiesen, die bislang geltenden Bestimmungen aufzuheben und vermerkt, das Unternehmen solle künftig davon absehen, ähnliche Bestimmungen einzuführen.

Apple-Stellungnahme: „Kostenlos ist Spotify nicht genug“

Apple hingegen reagierte mit einer langen Stellungnahme auf das Urteil, die die Entscheidung der Europäischen Kommission scharf kritisiert und drückt dabei Spotify kurzerhand den schwarzen Peter in die Hand. Darin heißt es:

Ironischerweise zementiert die heutige Entscheidung im Namen des Wettbewerbs nur die marktbeherrschende Stellung eines erfolgreichen europäischen Unternehmens, das unangefochtener Marktführer auf dem digitalen Musikmarkt ist.

Das Unternehmen wirft Spotify vor, sich mit der EU verschworen zu haben: 65 Mal solle sich der schwedische Musik-Streaming-Dienst im Laufe des acht Jahre andauernden Verfahrens mit der EU-Kommission getroffen haben.

Die Spotify-App sei laut Apple mehr als 119 Milliarden Mal auf Apple-Geräte geladen worden, Trotz dieses Erfolges zahle Spotify jedoch nichts an Apple, da Abonnements über die Spotify-Website und nicht innerhalb der App verkauft würden.

Spotify würde dadurch kostenlos von Apples Technologien und dem Ökosystem profitieren, ohne einen Mehrwert zu schaffen. Als Beispiele nennt Apple die Integration von Spotify in Siri, CarPlay, Apple Watch, AirPlay, Widgets und mehr.

„Doch kostenlos ist Spotify nicht genug. Das Unternehmen will auch die Richtlinien des App Stores neu schreiben — und zwar so, dass es noch mehr Vorteile hat,“ führt Apple weiter aus. Kurz vor dem Inkrafttreten den DMA versuche die Kommission mit dem Urteil, den DMA durchzusetzen, bevor er zum Gesetz wird. Apple kündigte an, Berufung gegen das Urteil einzulegen.