EU-Kommissar Breton droht mit Twitter-Abschaltung

„In der EU muss der Vogel nach unseren europäischen Regeln fliegen,“ schreibt EU-Kommissar Thierry Breton als Antwort einen einen Tweet von Elon Musk auf Twitter. Twitter müsse sich demnach an die Regeln halten, ansonsten drohen Strafzahlungen oder sogar eine Twitter-Abschaltung in der EU.

EU-Kommissar Breton droht mit Twitter-Abschaltung

Im Hinblick auf den Digital Service Act (DSA) erhöht die EU den Druck auf den Kurznachrichtendienst Twitter, der seit der Übernahme durch Elon Musk immer wieder auf sich aufmerksam macht – und das in den seltensten Fällen positiv. Also… eigentlich nie positiv.

Twitter müsse sich in Europa an die hiesigen Gesetze halten, ansonsten drohen Konsequenzen, so EU-Kommissar Thierry Breton via Twitter. Wie die Tagesschau weiter berichtet, drohen dem Kurznachrichtendienst bei Nichteinhaltung erhebliche Strafzahlungen und, im äußersten Fall, sogar eine vollständige Twitter-Abschaltung innerhalb der EU.

Dabei mahnt Breton, dass man die Möglichkeiten wirklich in die Tat umsetzen würde, wenn es nötig wird: „Wir verfolgen sehr genau, was auf Twitter passiert seit der Übernahme durch Elon Musk,“ so der EU-Kommissar. Über Weihnachten werde es ein weiteres Treffen zwischen ihm und Musk geben, verrät er weiter.

Im Fokus stehen dabei vor allem mögliche Verstöße gegen geltende EU-Gesetze, die im Zusammenhang mit Hassrede und Hetze stehen. Elon Musk hatte die Twitter-Übernahme unter anderem damit begründet, die Einschränkung der Meinungsfreiheit auf dem Kurznachrichtendienst wieder zu lockern.

• Mehr dazu: Twitter: Redefreiheit endet wo Negativwerbung für Tesla beginnt

Twitter und der Digital Service Act

Der DSA soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen im Netz illegale Inhalte schneller entfernen. Ab Mitte Februar 2024 gelten die neuen Vorgaben innerhalb der gesamten EU, bei bestimmten, besonders großen Plattformen, greifen diese allerdings schon früher.

Die Gesetze böten laut Breton wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen. Auch Twitter müsse die Kriterien erfüllen, wenn es auf dem europäischen Markt weiter Bestand haben will.

Durch den Digital Service Act muss unter anderem auch Twitter beispielsweise konkrete Löschfristen und exakte Überprüfungsprozesse beachten, wenn es um illegale und von Nutzerinnen und Nutzer gemeldete Inhalte geht.

Verstöße können dabei weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Geldstrafen in Höhe von bis zu 6 Prozent des Jahresumsatz und eine vollständige Abschaltung der entsprechenden Plattform innerhalb der EU sind möglich, wie das ZDF berichtet.