Patentverletzung: Intel muss 949 Millionen US-Dollar zahlen

Intel hat erneut Ärger wegen einer Patentverletzung. Der namhafte Chiphersteller muss an das Unternehmen VLSI Technology satte 949 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen.

Intel kündigt Berufung an

Das Gericht hat im Fall um die mutmaßliche Patentverletzung durch Intel recht schnell zu einem Urteil gefunden. Bereits nach sechs Verhandlungstagen erging es zu Ungunsten des Chipherstellers. So hat sich der weltbekannte Chiphersteller wohl aufgrund eines verletzten Patents im Bereich der Chiptechnik schuldig gemacht. Auf die Strafzahlung in Höhe von knapp 949 Millionen US-Dollar wird Kläger VLSI Technology aber wohl noch ein wenig warten müssen. Schließlich hat das Unternehmen unmittelbar nach Urteilsverkündigung angekündigt, dass man in Berufung gehen werde. Im Fokus des Verfahrens steht ein Patent, welches die Datenverarbeitung eines Chips verbessern soll (Patentnummer: US7247552B2). Dieses sei durch Intels CPUs der Skylake und Cascade Lake Serie verletzt worden.

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Weltmarktführer sieht sich im Recht

Während VLSI Technology damit argumentiert, dass Intel durch die weltweite Verbreitung seiner Prozessoren mehrere Millionen Mal in der Sekunde eine Patentverletzung vollführe, sieht der Chiphersteller sich im Recht. Man habe sich keineswegs an dem Patent des Unternehmens bedient. Stattdessen seien die Entwickler beim US-Konzern selbst auf die Idee gekommen. Abgesehen davon, sei das Patent aus moderner technischer Sicht bereits veraltet. Intel sagt diesbezüglich, dass heutige Chiptechnik gar nicht mehr mit der von VLSI beim Patentamt eingereichten Technik funktionieren würde. Diesbezüglich wünschte sich Intel im Nachgang der Verhandlung ein Umdenken beim Patentsystem der USA.

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VLSI und Intel sind alte Bekannte

Übrigens saßen sich Intel und VLSI Technology bei der Gerichtsverhandlung nicht erstmalig gegenüber. Vielmehr musste der Chiphersteller auch in der Vergangenheit bereits mehrere Male saftige Strafzahlungen leisten. So auch im März letzten Jahres. Allerdings umfasste die Strafzahlung damals satte 2,18 Milliarden US-Dollar. Die Höhe der Strafzahlung macht deutlich, dass es sich bei den mutmaßlichen Patentverletzungen um ein lukratives Einkommen von VLSI Technology handelt. Nicht ohne Grund ordnet man das Unternehmen mittlerweile der Gruppe sogenannter Patent-Trolle zu. Diese verdienen ihr Geld nicht mit dem Verkauf von Hardware. Stattdessen klagen sie immer wieder die Verletzung von Patenten ein und bereichern sich aus den Strafzahlungen.